Kanzlerin staunt über Neu-Ulm
Als Vertreter des Bayerischen Gemeindetags war auch OB Gerold Noerenberg im Bundeskanzleramt. Angela Merkel habe über Neu-Ulm gestaunt.
"Die Kanzlerin war erstaunt zu hören, dass es auch Kommunen in Deutschland gibt, so wie beispielsweise in Kürze auch Neu-Ulm, die einen Flüchtlingsanteil von rund 3 Prozent haben", lässt sich Noerenberg auf Anfrage von seiner Pressesprecherin zitieren. Merkel sei offenbar davon ausgegangen, dass die Städte und Gemeinden 0,5 bis 1,5 Prozent ihrer Einwohnerzahl an Flüchtlingen aufgenommen hätten.
Anders die Situation in Neu-Ulm, wie Noerenberg in seinem Brandbrief an die Bürgermeister-Kollegen im Landkreis ausführte. Wie berichtet, hatte der Neu-Ulmer OB von Städten und Gemeinden im Landkreis mehr Solidarität bei der Verteilung der ankommenden Flüchtlinge eingefordert.
Neu-Ulm werde bald mehr als 2000 Asylbewerber beherbergen. Etwa 900 leben schon in der Stadt, zwei große Unterkünfte kommen in den nächsten Wochen hinzu: bis zu 650 Menschen im ehemaligen Praktiker-Baumarkt an der Von-Liebig-Straße und weitere 450 in einem Speichergebäude im Starkfeld.
Noerenberg ist beim Treffen mit Merkel deutlich geworden, dass es unterschiedliche Meinungen zwischen ihr und den kommunalen Spitzenverbänden gebe. Während Merkel von einer Reduzierung der Flüchtlingsströme gesprochen habe, hätten die Spitzenverbände eine Zuwanderungsbegrenzung gefordert. Zusammen mit seinem SPD-Kollegen Ulrich Maly, dem OB von Augsburg, hat Noerenberg mehr Unterstützung des Bundes im sozialen Wohnungsbau gefordert.
Ob Noerenberg am nächsten monatlichen Treffen der Spitzenverbände im Kanzleramt teilnehmen wird, lässt er offen. Ein zentraler Punkt bleibt für ihn unklar: "Die Frage, wie das Land insgesamt und somit auch mit den Kommunen im Kleinen mit der großen Anzahl an Asylbewerbern und Flüchtlingen klarkommen wird, ist nach wie vor bundespolitisch nicht gelöst."