FDP.. quo vadis...
13. Januar 2015
Lesen Sie bitte die NUZ...
lesen Sie bitte auch unseren neuen "Flyer", der ab 17.1.15 in NU verteilt wird.
FDP sucht ihr Profil
Mitglieder der Region sind sich zwar nicht immer einig, aber sie halten ihre Partei für gut aufgestellt. Mit der Politik auf Bundesebene sind nicht alle immer einverstanden Von Katrin Fischer
Er hat gespürt, dass es ruhiger geworden ist, sagt der Vorsitzende der FDP im Landkreis Neu-Ulm, Joachim Pechar. Damit meint er keine angenehme Stille, sondern eher eine Ruhe, die seine Partei nach dem Aus im Bundestag in der Versenkung verschwinden ließ. Das neue Logo, bei dem sich zu Blau und Gelb nun auch Magenta gesellt, interpretiert er als Aufforderung. Die FDP will wahrgenommen werden.
Auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen, die sich seither die „Freien Demokraten“ nennen, hat FDP-Chef Christian Lindner von Herausforderungen und einem „wundervollen, radikalen Neustart“ gesprochen. Während die FDP auf Bundesebene einen Neuanfang versucht, sehen die regionalen Vertreter sich von der Krise weniger betroffen. „Kommunalpolitisch hat sich nicht viel geändert“, sagt Pechar. Das liege daran, dass die Personen hier greifbarer seien. Sie stehen der Bundespartei teils kritisch gegenüber und haben eigene Ansichten und Pläne.
Frank Berger, Kreisvorsitzender der FDP Ulm, hat den frischen Wind selbst miterlebt. Er war am Dienstag dabei, positiv aufgefallen ist ihm die neue Organisation des Dreikönigstreffens. Anstatt eines Rednerpults und einer strengen Sitzordnung sei dieses Jahr mit Headset frei und locker gesprochen worden. „Ja, und das neue Logo“, meint Berger, „daran musste ich mich erst gewöhnen, aber inzwischen finde ich es gut, es ist moderner“. Das Pink wird nun nach und nach auf den Internetseiten der regionalen Verbände auftauchen.
Diese äußerlichen Veränderungen findet der Kreisvorsitzende gut. „Inhaltlich brauchen wir aber keine Neuausrichtungen“, sagt Berger. Auch nach dem Aus im Bundestag bekomme die FDP in Ulm stets neue Mitgliedsanfragen. Austritte habe es kaum gegeben. Mit Rose Goller-Nieberle und Erik Wisch-mann als „Fels in der Brandung“ sei man im Gemeinderat gut aufgestellt. Seit den Wahlen im Mai 2014 ist die Ulmer FDP mit zwei Sitzen vertreten, zuvor waren es drei. Laut Berger haben seine Parteikollegen im Ulmer Gemeinderat vor allem ein Auge auf die Finanzen der Stadt.
Schömig: „Bundes-FDP soll sich an Wurzeln erinnern“
Auch die FDP-Mitglieder in Neu-Ulm schauen aufs Geld. Alfred Schömig, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, findet es beispielsweise bedenklich, dass die Stadt trotz hoher Einnahmen Rücklagen angreift. Auch die Bundes-FDP gerät bei ihm in die Kritik. Er würde sich wünschen, dass die Bundespartei sich wieder an ihre Wurzeln erinnert: „Das Liberale und das Soziale.“ Vor allem das Soziale sei ihm wichtig. Damit, so vermutet Schömig, hat seine Partei sich kommunalpolitisch gefestigt. „Wir haben ein gutes Wahlergebnis eingefahren und sind in der Stadtgesellschaft angekommen“, sagt Schömig. Seine Fraktion, die seit dem Beitritt der ehemaligen CSU-Stadträtin Christa Wanke aus vier Mitgliedern besteht, habe für Neu-Ulm die Ganztagsklassen und den Seniorenbeirat vorangetrieben. „Unser nächstes Ziel ist es, die Willkommenskultur hier deutlich zu verstärken.“ Außerdem sollen die demografischen Faktoren Neu-Ulms genauer unter die Lupe genommen werden.
Was „das Soziale“ betrifft, hat Klaus Beuteführ eine andere Auffassung. Er sitzt für die FDP im Kreistag. Dort konnten die Liberalen bei den Wahlen zwei Sitze halten. Seiner Meinung nach ist es seine Partei, die den Staat in seiner Fürsorge bremsen sollte. Beuteführ weiß, dass sein Parteikollege Schömig nicht ganz mit ihm übereinstimmt. „Das ist das Schöne, wir vertragen uns trotzdem, denn in der FDP decken wir ein breites Spektrum ab.“
Beuteführ blickt positiv in die Zukunft. Er zitiert die Worte des Parteichefs Lindner: „Wir müssen uns nicht dafür schämen, FDP-Mitglieder zu sein.“ Auch Kreisvorsitzender Pechar denkt, dass nun die Wende für die FDP in Deutschland kommt: „Man hat gemerkt, dass der Politik das Liberale fehlt.“