in 2008 Nettoneuverschuldung Null!
aber.., die kommenden 4 Jahre müsste man mehr einsparen - z.B.
bei der Multifunktionshalle..
Lesen Sie bitte die NUZ..

meint die FDP NU....

Jahresabschluss mit Plus

01.10.2009 20:40 Uhr

Neu-Ulm (grr) - Der städtische Haushalt fürs Jahr 2008 ist mit positivem Ergebnis abgeschlossen worden. Nicht nur dies: Wie dem Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats vorgerechnet wurde, sind der Rücklage sogar 13 Millionen Euro mehr zugeführt worden, als ursprünglich im Ansatz eingeplant waren.

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„Der Haupt- und Finanzausschuss kann stolz sein über dieses Ergebnis“, lobte Oberbürgermeister Gerold Noerenberg, nachdem Kämmerer Berthold Stier die positive Bilanz gezogen hatte. Diese Situation der städtischen Kassen ergebe für den Haushaltsplan 2010 „eine noch hinnehmbare Ausgangslage“, betonte Noerenberg und bedauerte zugleich: „Wir waren auf einem guten Weg mit unserem Haushalt, auf den wir auch wieder einbiegen werden, sobald sich die externen Einflüsse ändern.“ Dem schloss sich SPD-Stadtrat und Fraktionschef Karl-Martin Wöhner an. „Wir können uns freuen über die zusätzlichen Einnahmen“, meinte er, mahnte aber auch, „dass wir 2010 eventuell schon noch Kullertränen in den Augen haben werden“. Zurückhaltender als die Vorredner trat FDP-Sprecher Alfred Schömig auf mit der Bemerkung, es hätte schon noch mehr gespart werden können.

Auch Wolf-Dieter Freyberger (CSU) war mit dem Ergebnis zufrieden, hatte aber einen Schönheitsfehler entdeckt. Ihn irritierte das Minus von knapp 325 000 Euro bei den Abfallgebühren. Die hätten sich doch besser kalkulieren lassen müssen. Der Kämmerer blieb vorerst die Antwort schuldig, will sie aber nachreichen. Ein Haar in der - sonst sehr schmackhaften - Suppe hatte auch Grünen-Rat Wolfgang Moll gefunden. „Warum brauchen wir die fünf Millionen Euro Kredite unter den Haushaltsresten im Vermögensetat?“ Die beträfen vor allem Baumaßnahmen aus der Vergangenheit, die hier und da noch nicht abgerechnet seien, erläuterte Stier.

Mehr Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer

Der hatte den Finanzräten eingangs die Jahresrechnung knapp erläutert. Die überplanmäßig eingenommenen 13 Millionen ergaben sich vor allem, weil sowohl Gewerbe- als auch Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen sich besser entwickelt hätten, als erwartet. Als weitere positive Folge der guten Einnahmelage wurde die Nettoneuverschuldung auf Null gesetzt. „Aber“, mahnte Stier, „wir werden für den Haushalt 2010 wieder rausnehmen müssen, was wir in den guten Jahren erwirtschaftet haben.“