erklärte Dr. Schömig, dass sehr oft fair diskutiert wird. Immer wieder aber ist nicht erkennbar, nach welchen Gesichtspunkten der Oberbürgermeister das weitere Rederecht verteilt. Auf Nachfrage hört man da schon einmal... "weil ich nicht will".
Dies geht nicht !!
Wir brauchen eineStreitkultur ohne persönliche Diffamierung !

 übrigen wurde dies schon im letzten Stadtrat (bis 2008) schon im Ältestenrat
diskutiert.

Der Streit ums letzte Wort

Mitglieder dürfen dem OB jetzt öfter Kontra geben und fürchten uferlose Diskussionen – doch die gibt es längst

Neu-Ulm Wer hätte es nicht gern, das letzte Wort? Schon im Kindesalter, gerade des Sprechens mächtig, gab es schließlich nichts Schöneres, als die lästigen Hinweise von Mama oder Papa noch einmal mit ein paar trotzigen Worten zu kommentieren. Nun gibt es ja Leute, die praktischerweise qua Amt ein Recht aufs letzte Wort haben. OB Gerold Noerenberg in seiner Funktion als Leiter einer Stadtratssitzung zum Beispiel. Er erteilt Stadträten das Wort, antwortet selbst oder lässt einen Vertreter des zuständigen Fachbereichs antworten – und damit basta. Doch damit soll nun Schluss sein, meinen die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und FWG.

Sie stellten den Antrag, dass Stadträte künftig noch mal auf die Antwort des Oberbürgermeisters oder eines Mitglieds der Stadtverwaltung antworten dürfen – sei es in Form einer weiteren Frage oder einer Stellungnahme. Oder beidem? Klingt jedenfalls nach endlosen Diskussionen – aber darin sind die Neu-Ulmer Stadträte ja geübt. Für den Vorschlag fand sich deshalb schnell eine Mehrheit – nach ausgiebiger Diskussion, versteht sich.

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Rederecht wird nach Gutsherrenart verteilt

Und dabei wurden wieder einmal alle Register gezogen. Dass der OB das Rederecht nach Gutsherrenart verteilen würde, stellte Alf Schömig (FDP) fest. Nachfragen würden da schon mal mit den Worten „weil ich es nicht will“ unterbunden. Karl-Martin Wöhner (SPD) polterte, dass ein solcher Antrag nicht nötig gewesen wäre, würde in dem Gremium fair miteinander umgegangen. Und schließlich entbrannte eine Diskussion, aus welcher Ecke das hämischere Gelächter kommt. Aus den Reihen der CSU? Das wollten Christa Wanke und Hermann Hillmann nicht auf ihrer Fraktion sitzen lassen: „Was ich von rechts hinten manchmal zu hören bekomme, ist nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig“, sagte Hillmann. Und damit war sicherlich nicht die politische Richtung gemeint („Herr Juchheim, Sie nerven, weil Sie immer das letzte Wort haben wollen!“). Schelte gab es auch vom CSU-Chef Rupert Seibold. Denn die Stadträte würden den Mitarbeitern der Stadtverwaltung oftmals Versäumnisse unterstellen. Der Dienstälteste der Neu-Ulmer Stadträte, Wolf-Dieter Freyberger, stimmte dem zu: „Seit geraumer Zeit werden hier Zumutungen in den Raum gestellt, die von der Verwaltung einfach korrigiert werden müssen.“ Und überhaupt liefen im Sitzungssaal seit einigen Jahren Dinge ab, die er nicht gutheißen kann.

Daran liegt es wohl auch, dass Till Bauer (Grüne) eben diesen Saal oft mit dem Gefühl „Es war furchtbar“ verlässt, wie er eingestand. Und nicht nur er: Wie Christina Richtmann (FWG) von – zugegebenermaßen äußerst selten anzutreffenden – Zuhörern zu wissen glaubt, finden auch die den Umgangston im Rathaus „schrecklich“. „Wir sollten uns deshalb überlegen, welches Bild wir nach außen transportieren.“

Dass der ganze Antrag kein gutes Licht auf Neu-Ulm werfe und nicht gerade für positive PR sorge, betonte Christa Wanke. Dabei hätte vermutlich gar niemand Notiz davon genommen, hätte der Stadtrat nicht ausgiebig darüber diskutiert. Das hielten einige aber scheinbar für unerlässlich. Etwa um davor zu warnen, dass Debatten künftig noch uferloser werden könnten. „Wollen wir uns das antun“, fragte Johannes Stingl (CSU). Vermutlich eine rhetorische Frage. Das letzte Wort in dieser Angelegenheit jedenfalls hatte OB Noerenberg. Ihm sei der ganze Antrag so was von egal, sagte er. „Aber es soll sich keiner beschweren, dass es zu lang dauert.“ (ssu)

Stadtrat auf Nabelschau