Strassenbahn Ulm.. der Ausbau kann kommen...

07. Mai 2015

Der Gemeinderat Ulm hat es beschlossen...
Risken gibt es, aber sehr sehr grosse Chancen für die Stadt...
Lesen Sie bitte die SWP...



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Klares Votum im Ulmer Gemeinderat für den Straßenbahn-Ausbau

Ulm baut seine Straßenbahn durch eine zweite Linie aus. Den Baubeschluss für das größte Verkehrsprojekt der Stadt aller Zeiten hat der Gemeinderat gefasst. Kosten-Stand: 223,5 Millionen Euro. Mit einem Kommentar von Hans-Uli Thierer: Noch lange nicht das letzte Wort

HANS-ULI THIERER |
 

Zwei Stunden Informationen und Debatte mit einem Dutzend Wortbeiträgen. Dann, nach einem eindringlichen Appell des Oberbürgermeister Ivo Gönner, „sich nicht in die Büsche zu schlagen, wenn es während de Bauzeit mal stürmisch wird“, die Abstimmung, die kaum eindeutiger hätte ausfallen können: 37 zu 1 (zu 1). Der Ulmer OB und 36 Stadträte fassten am Mittwoch Schlag 18.07 Uhr den von mancher Seite zuvor als historisch bezeichneten Baubeschluss zur Straßenbahnlinie 2. Eine Stadträtin – Sabine Schuler (CDU) – war dagegen, eine andere – Dr. Karin Graf (CDU) – enthielt sich. Beiden sind die Risiken zu groß. Graf beklagt zudem, Alternativen wie Seilbahn oder Bussystem seien nicht hinreichend untersucht.

Mit dem klaren Votum steht fest: Ulm bekommt nach der Linie 1, die von Söflingen nach Böfingen in Ost-West-Richtung verläuft, nun von Norden nach Süden eine zweite Schienenlinie. Von der Wissenschaftsstadt übern Eselsberg und den Hauptbahnhof führt sie übers Ehinger Tor zum Kuhberg. Es ist, darauf wies Baubürgermeister Alexander Wetzig hin, die größte Maßnahme der Verkehrsinfrastruktur in der Ulmer Geschichte.

Wetzig sagte, das Projekt verfolge nicht nur verkehrliche Ziele, sondern seit Rückgrat einer Entwicklungsachse der Stadt. An ihren Enden gingen die Ausbauten der Wissenschaftsstadt und der Schulzentren voran; dazwischen befänden sich Flächen für Zwecke des Gewerbe- und Wohnungsbaus wie das Gelände der Hindenburgkaserne, die Areale an den Bahnanlagen östlich der Neutorbrücke, rund ums Theater, am Egginger Weg. Die baulichen und finanziellen Risiken, von der Verwaltung in 20 Punkten aufgelistet, bezeichnete Wetzig als beherrschbar und überschaubar.

Er und der OB ließen gleichzeitig aber keinen Zweifel daran, dass Ulm ein Kraftakt besonderer Art ins Haus steht: finanziell und baulich, denn der Straßenbahnausbau werde gehörige Belastungen und Behinderungen mit sich bringen.

Die Fraktionssprecher Dorothee Kühne (SPD), Reinhold Eichhorn (FWG), Dr. Thomas Kienle (CDU), Birgit-Schäfer-Oelmayer (Grüne) und Ralf Milde (FDP) machten in unterschiedlichen Tonarten deutlich, dass sie Generaleinschätzung Gönner und Wetzigs teilen. Danach bildet die Linie 2, verknüpft mit künftigen regionalen („Regio-S-Bahn“) und überregionalen (ICE-Neubaustrecke) Schienen, das Ulmer Standortprojekt schlechthin.

Nach aktuellem Stand kostet die Linie 2 samt Erweiterung des Betriebshofes in der Weststadt 192 Millionen Euro. Für die Stadt ergibt sich laut Wetzig ein Anteil von 86 Millionen Euro; der Rest – 102 Millionen – sind Zuschüsse von Bund und Land, wobei SWU Verkehr noch mit einem Zuschuss-Nachschlag für Verteuerungen rechnet.

Damit nicht genug der Kosten. Für den Betrieb der Linie 2 müssen neue Straßenbahnfahrzeuge angeschafft werden. Dies ist Aufgabe von SWU Verkehr, dürfte aber an der Stadtkasse hängen bleiben. Denn der SWU-Konzern schreibt rote Zahlen und ist auf absehbare Zeit kaum in der Lage, die neuen Tramwagen zu finanzieren. Ergo: „Für den Bedarfsfall werden der SWU GmbH für die Beschaffung der Straßenbahnfahrzeuge fehlende Finanzierungsmittel in Höhe von maximal 31,5 Millionen Euro durch Gesellschafterdarlehen oder Kapitaleinlagen zu Verfügung gestellt“, so die Beschlussvorlage. Im Klartext: Die Mutter Stadt streckt ihrer Tochter Stadtwerke die 31,5 Millionen Euro zum Fahrzeugkauf vor.

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