NUXIT... 2300 Unterschriften sind da..

Landkreis Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Nuxit? So geht´s net!“ sind offenbar kurz davor, das erste Etappenziel – einen Bürgerentscheid – zu erreichen. 2300 Unterschriften hat die Initiative nach eigenen Angaben beisammen, damit fehlen nur noch 400.

Ein erfolgreicher Bürgerentscheid könnte den Beschluss des Stadtrats kippen. Dazu müsste es eine Mehrheit geben und diese müsste mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten betragen. Das wären in Neu-Ulm derzeit etwa 6500. Allerdings: Es ist noch nicht geklärt, ob ein Bürgerentscheid über die Kreisfreiheit einer Stadt überhaupt zulässig ist. (heo)