Braucht eine Gemeinde in Bayern 4 Bürgermeister?

Von Jens Noll

Weißenhorn Braucht die Fuggerstadt einen vierten Bürgermeister? Diese Frage wurde jüngst im Weißenhorner Stadtrat diskutiert, als es um eine neue Stellvertreter-Regelung für den Rathauschef ging. An der Spitze der Verwaltung steht bekanntlich der parteilose Jurist Wolfgang Fendt. Er ist Erster Bürgermeister von Weißenhorn. Sein erster Stellvertreter ist der CSU-Stadtrat und Zweiter Bürgermeister Ernst Peter Keller. Wenn auch er verhindert oder krank ist, dann springt Josef Zintl (SPD) als dritter Bürgermeister ein.

Weil Fendt sich krankgemeldet hatte, oblag Keller die Leitung der letzten Stadtratssitzung vor den Ferien. „Es kann durchaus vorkommen, dass die Stadtspitze dünn wird wegen Urlaub oder Krankheit“, sagte Keller zur Begründung dafür, dass die Verwaltung dem Gremium eine Änderung der Geschäftsordnung vorschlug. „Wir hoffen nicht, dass der Fall eintritt, aber wir wollen gewappnet sein.“

Von einem „Notfallplan vom Notfallplan“ sprach die Hauptamtsleiterin Melanie Müller. Es gehe darum, einen weiteren Stellvertreter zu benennen, der bei den Amtsgeschäften einspringen und auch Dokumente unterschreiben könne, wenn der Bürgermeister und seine beiden gewählten Stellvertreter verhindert sein sollten. Müllers Vorschlag: Das älteste Stadtratsmitglied übernimmt diese Vertretung.

Für Günther Hogrefe (CSU) war das nicht ganz schlüssig. Warum sollte der weitere Vertreter anders in sein Amt kommen als die beiden gewählten Vertreter des Bürgermeisters, fragte er. Hogrefe hielt es deshalb für angebracht, dass die Stadträte auch einen vierten oder fünften Bürgermeister wählen. Doch Müller, die geschäftsführende Beamtin im Rathaus, meldete Zweifel an, ob eine solche Wahl laut Gemeindeordnung überhaupt zulässig ist. Und Keller ergänzte: „Wir können jetzt hier keinen vierten Bürgermeister wählen. Wir wollten eine pragmatische Lösung.“

Herbert Richter (SPD) schlug vor, sich auf diese pragmatische Lösung zu einigen und bis zu den nächsten Kommunalwahlen 2020 zu klären, ob ein vierter Bürgermeisters möglich ist. Marcus Biberacher (CSU) plädierte für eine Diskussion innerhalb der Fraktionen statt eines vorschnellen Beschlusses.

Inzwischen steht fest: Die Gemeindeordnung lässt die Wahl eines vierten Bürgermeisters gar nicht zu. Das teilte Hauptamtsleiterin Melanie Müller gestern auf Nachfrage unserer Zeitung mit. „Ich habe auch noch nie gehört, dass es in einer Stadt einen geben soll“, fügte sie hinzu. Somit kommt die von der Verwaltung vorgeschlagene Lösung zum Tragen, wonach der älteste Stadtrat im Falle einer Verhinderung des zweiten und dritten Bürgermeisters einspringt. Das wäre dann der 69 Jahre alte Werner Weiss (WÜW).

Zur Weißenhorner Stadtspitze gehören der Bürgermeister und zwei gewählte Stellvertreter. Wer springt ein, wenn alle drei verhindert sind? Archivfoto: Alexander Kaya