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NUXIT.. die IG macht weiter..

17. März 2018, 21:00Uhr

... die FDP steht zur IG...  Lesen SIE bitte die  SWP::

Nuxit-Zahlen: Initiative will den Entscheid

Bürgerbegehren Einige Mitglieder des Kreistags wollen stärker über Vor- und Nachteile der Kreisfreiheit informieren.


Neu-Ulm. Nach dem Bekanntwerden der Berechnungen aus dem bayerischen Finanzministerium wollen die Befürworter eines Bürgerentscheids bei ihrem Fahrplan bleiben. Klaus Rederer von der Initiative „Nuxit – So geht’s net“ sagte, dass es nach wie vor um eine saubere, demokratische Legitimation für die Kreisfreiheit gehe, und die müsse vom obersten Souverän, dem Volk, kommen. Die neuen Zahlen seien unter einem gewissen egoistischen Blick Neu-Ulms zwar nett, würden aber zeigen, dass sich eine Gebietskörperschaft auf Kosten der anderen stärke.


Einige Mitglieder des Kreistags wollen über Vor- und Nachteile des Nuxit informieren. Dr. Jürgen Bischof (Freie Wähler) hat beantragt, 80 000 Euro für Informationsmittel im Falle eines Bürgerentscheids in den Haushalt einzustellen. „Die Stadt Neu-Ulm hat intensiv Werbung für die Kreisfreiheit gemacht“, sagte er: „Die Bürger müssen mit neutralen Infos versorgt werden.“ Der Antrag fand drei Befürworter. Landrat Thorsten Freudenberger sprach sich dagegen aus. Sollte es zum Bürgerentscheid kommen, könne man immer noch über Informationsmittel nachdenken.⇥jon/bf


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