Batterieforschung Ulm... kommen 100 Millionen?

ie grün-schwarze Landesregierung unternimmt einen neuen Anlauf, um mit Hilfe einer Finanzspritze des Bundes eine Batteriezellenproduktion für Elektroautos in Baden-Württemberg zu etablieren. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) haben bei Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) ein Konzept für einen „Innovationschub“ zur nachhaltigen Batteriezellenproduktion eingereicht. Die beantragte Fördersumme beträgt 100 Millionen Euro.

„Die Aufholjagd gegenüber den asiatischen Herstellern wird uns neben exzellenten Konzepten nur mit einer substanziellen Förderung gelingen“, trommelt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in einem flankierenden Brief an Kanzlerin Angela Merkel, der der SÜDWEST PRESSE vorliegt, für die Pläne. Es sei Tempo gefragt. „Denn während wir noch über Projektskizzen diskutieren, schaffen asiatische Unternehmen mit dem Bau eigener Batteriefabriken in Deutschland längst Fakten.“

Das Bundesforschungsministerium hatte jüngst eine halbe Milliarde Euro an Forschungsgeldern an Münster vergeben und nicht an den Favoriten Ulm. Vorwürfe, sie habe ihre Heimat­region bevorzugt, weist Kar­liczek  von sich; sie sagte aber zu, auch andere Standorte fördern zu wollen. Man nehme die Ministerin nun beim Wort, sagte Hoffmeister-Kraut.

Der Böblinger FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Toncar forderte einen Neustart des Verfahrens. Es sei verständlich, dass Baden-Württemberg versuche, ein eigenes Konzept zu stemmen. „Das ist aber nur eine Notlösung.“ Nach dem „indiskutablen Vergabeverfahren“ fordere die FDP, „das Verfahren neu auszuschreiben“.

Hinter den Kulissen verhandeln Bund und Land auf Arbeitsebene bereits über einen möglichen Finanzrahmen. Der Bund will dabei längst gemachte Zusagen über Forschungsprojekte in Höhe von rund 50 Millionen Euro verrechnen. Das Land möchte frische Mittel.