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Es wird gekuschelt, gestrickt, geschwiegen

111 Tage nach der Vereidigung werfen wir einen Blick auf die Arbeit des neuen Stadtrates Von Michael Böhm

Im März wurde der neue Stadtrat gewählt und im Mai vereidigt. Seither ist im Neu-Ulmer Rathaus schon wieder einiges passiert, erste Entwicklungen zeichnen sich ab.

Foto: Alexander Kaya

Seit 111 Tagen ist der neu gewählte Neu-Ulmer Stadtrat nun schon in Amt und Würden. Politische Meilensteine haben die Kommunalpolitiker bis dato noch nicht auf den Weg gebracht, dennoch gab es seit der Wahl im März schon einige interessante Entwicklungen. Eine erste Bilanz.

Kuschelkurs: Miteinander statt gegeneinander – dafür hatten sich zahlreiche Stadträte unterschiedlichster Fraktionen nach der Wahl ausgesprochen. Ein frommer Wunsch angesichts des vorangegangen, phasenweise doch recht hitzigen Wahlkampfs. Doch in den ersten Wochen der neuen Amtszeit ist tatsächlich ein entsprechendes Ansinnen zu erkennen. Ein von Thomas Mayer (CSU) ins Leben gerufener Gesprächskreis, an dem Vertreter aller Fraktionen teilnehmen, soll das „Miteinander“ verbessern und immer dann zum Einsatz kommen, wenn es brenzlig wird. Viel zu tun hatte er bislang nicht.

Neuer Kurs der SPD: Die mangelnde Arbeit des Gesprächskreises ist unter anderem auf einen versöhnlicheren Kurs der SPD zurückzuführen. Statt eines konfrontationslustigen Karl-Martin Wöhner führt mittlerweile Anwältin Antje Esser die zweitgrößte Fraktion an. Der Umgangston im Rat wurde dadurch entschärft. Die Antwort auf Frage, ob dies mit einer steigenden Konstruktivität einher geht, steht noch aus.

Angespannter Geduldsfaden: Oberbürgermeister Gerold Noerenberg, dem in der Vergangenheit in Sitzungen oftmals ein unnötig rauer Führungsstil vorgeworfen wurde, bemühte sich in den ersten Sitzungen redlich, insbesondere neue Stadträte in die Abläufe einer Ratssitzung einzuführen. Bei Volksvertretern, die schon etwas länger mit dabei sind, sieht das etwas anders aus: Das Verständnis des Stadtoberhauptes für manch Wortbeitrag oder Anfrage bewegte sich schon in den ersten Wochen wieder das ein oder andere Mal im Grenzbereich. Bislang hielt er, der Geduldsfaden.

Gut beschäftigt: Hat der Oberbürgermeister einmal keine Zeit, stehen ihm seit Mai mit Albert Obert (Pro Neu-Ulm), Rosl Schäufele (SPD) und Reinhard Junginger (CSU) gleich drei Vertreter zur Seite. Über die Notwendigkeit der neu eingerichteten dritten Vertreter-Position wurde gleich in der ersten Sitzung des Stadtrates kräftig diskutiert. Aus Sicht der Stadtverwaltung zu unrecht. Sitzungen, Diamantene Hochzeiten, Spatenstiche oder Vereinsversammlungen – zu tun gebe es genug. „Sie sind alle drei gut beschäftigt“, erklärt Sprecher Christoph Baldy auf Anfrage und spricht von „zwei bis drei Terminen pro Woche“ für jeden Vertreter.

Hilfe aus der Ferne: Wie lassen sich ein Mandat im Deutschen Bundestag und im Neu-Ulmer Stadtrat unter einen Hut bringen? Diese Frage stellt sich seit ihrer Wahl in beide Gremien Katrin Albsteiger (CSU). Die Antwort nach fast vier Monaten: nur schwer. Von drei Stadtratssitzungen besuchte Albsteiger eine, für die Arbeit in den Ausschüssen wurde sie wohlwissentlich erst gar nicht eingeteilt. Nichtsdestotrotz bezeichnet Fraktionsvorsitzender Johannes Stingl die Bundestagsabgeordnete als Bereicherung für die Stadtrats-CSU, die gerade bei Themen wie Breitbandausbau oder Hochschule wichtige Hilfe leisten könne.

Mit Abstand: Eine gewisse Distanz ist auch zwischen der CSU und Christa Wanke zu erkennen. Seit ihrem selbst gewählten Abschied aus der Fraktionsspitze geht die frühere dritte Bürgermeisterin ganz offensichtlich auf Abstand zu den Parteikollegen. Rein räumlich bei der Platzwahl im Sitzungssaal, thematisch durch eigene Wortbeiträge und Anträge zu Themen, zu denen sich der Rest der Fraktion gesammelt äußerst. Von einem angespannten Verhältnis ist die Rede – man sei bemüht, dieses wieder zu verbessern, heißt es von Insidern.

Kontinuität trotz Farbwechsel: Mit ihrem Wechsel von den Grünen zu den Christsozialen kurz nach der Wahl entzürnte Annette Neulist zahlreiche Wähler. Trotz des überraschenden Farbwechsels ist ihr mangelnde Kontinuität jedoch nur bedingt vorzuwerfen. Die im Wechsel-Zoff unter anderem als „Strickliesl“ bezeichnete Neulist geht auch als CSU-Mitglied in Sitzungen noch ihrem wolligen Hobby nach, meldete sich zuletzt aber auch verstärkt bei ökologischen Themen zu Wort.

Ungewohnte Stille: Von neuen Gesichtern an der Spitze erhoffen sich Parteien oftmals frischen Wind im politischen Geschehen. So geschehen bei Pro Neu-Ulm, das mit Stephan Salzmann als Oberbürgermeisterkandidat den Wahlkampf auffrischte. Im Stadtrat präsentiert sich der einstige Herausforderer von OB Noerenberg als neuer Pro-Fraktionschef bislang erstaunlich ruhig. Von Seilbahnen oder 162 Meter tiefen Löchern auf dem Rathausplatz ist nichts mehr zu hören. Ob das die sprichwörtliche Ruhe vor dem Sturm ist oder das Ergebnis einer ernüchternden Landung auf dem Boden der Tatsachen, wird sich noch zeigen.