FDP im Norden... zweistellig!

08. Mai 2017

lesen SIE bitte die SWP zur Wahl in Schleswig-Holstein..
wir gratulieren!

Das Beben von Kiel

Landtagswahl In Schleswig-Holstein hat die SPD eine überraschend deutliche Niederlage eingefahren. Die CDU triumphiert mit einem Kandidaten, der bis vor kurzem noch nahezu unbekannt war.


Martin Schulz weiß, was die Stunde geschlagen hat. Um 18.49 Uhr kommt er auf die kleine Bühne im Willy-Brandt-Haus. Er schaut in viele leere Gesichter. Der wahrscheinliche Machtverlust an der Küste tut ihm weh: „Ich bin enttäuscht. Das ist etwas, was unter die Haut geht.“ Die SPD stürzt laut Hochrechnungen auf 26,7 Prozent ab, 6,2 Punkte hinter der CDU.


Die schafft es, mit dem „No Name“ Daniel Günther den nächsten Triumph nach dem Saarland einzufahren. Zwar stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor, Günther dürfte der Posten des Regierungschefs aber nur schwer zu nehmen sein. Wird es Jamaika? Oder gibt es für die SPD doch noch das Wunder einer Ampel?


Den Namen Torsten Albig erwähnt Schulz bei seinem Acht-Minuten-Auftritt kein einziges Mal. Andere in der SPD-Spitze sind weniger zimperlich. Kraftausdrücke wie „Hornochse“ fallen. Albig trage zu 75 Prozent die Verantwortung für die Katastrophe, habe zu viele Fehler gemacht, sagt einer aus der Führung.


Das ist die Verteidigungslinie der Bundespartei: Albig ist der Sündenbock. Diese Sichtweise soll auch Schaden von Schulz abwenden. Der Kanzlerkandidat befindet sich in einer gefährlichen Lage: Zwar dämpfte er persönlich stets die gewaltigen Erwartungen, die mit seiner Nominierung verbunden wurden. Nun aber hat er die zweite Wahlpleite infolge zu verantworten. Im Wahlkampf in Schleswig-Holstein war er sehr präsent. Es hat trotzdem nicht gereicht.


Merkel findet ihn „erfrischend“


Die Schleswig-Holsteiner entschieden sich stattdessen für den CDU-Kandidaten Daniel Günther – einen Mann, den Bundeskanzlerin Angela Merkel, so heißt es, gut und erfrischend findet. Der 43-Jährige war erst vor wenigen Monaten an die Spitze des CDU-Landesverbandes gekommen. Am Ende aber bremste dieses Handicap den CDU-Spitzenkandidaten ebenso wenig wie die Popularität Albigs. Um so größer ist jetzt der Respekt vor ihm.


Nun stehen manche Zeichen auf „Jamaika“, also ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen. Mit dem schwachen SPD-Ergebnis wäre eine „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen politisch kaum vermittelbar. Diese wäre den Grünen jedoch politisch lieber, Spitzenkandidatin Monika Heinold wie Umweltminister Robert Habeck sehen darin weiter ihre Präferenz. Die Entscheidung über eine Koalition wird womöglich noch spannender als die Wahl.


Günther könnte für „Jamaika“ der richtige Mann sein. Politisch verbindet er liberale gesellschaftliche Positionen wie das Eintreten für die Gleichstellung der Homoehe mit einer harten Linie in der Sicherheitspolitik. Im Wahlkampf versprach er, mit Investitionen die Infrastruktur wieder auf Vordermann zu bringen.


Über die Signalwirkung der Wahl in Schleswig-Holstein ist man bei CDU und SPD naturgemäß anderer Meinung. Martin Schulz will sich nun nicht kleinkriegen lassen. „Die SPD steckt solche Abende weg und geht erhobenen Hauptes in die nächste Auseinandersetzung.“ Die findet am nächsten Sonntag in Nordrhein-Westfalen statt. ⇥dpa/afp

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