Neu-Ulm:

Finanziell auf

Wolke sieben

Neu-Ulm. Finanziell prächtig steht die Stadt Neu-Ulm da, schwebt sozusagen auf Wolke sieben. Das ging aus dem Bericht über die Jahresrechnung 2015 und aus dem Finanzzwischenbericht 2016 hervor, den Kämmerer Berthold Stier den Stadträten unlängst im Ausschuss für Finanzen, Inneres und Bürgerdienste gegeben hat. Die Ursache liegt in der ungebrochen hohen Steuerkraft der Stadt.

So erwartet Stier in diesem Jahr mit 45 Millionen Euro soviel an Gewerbesteuer wie nie zuvor. Das sind knapp 5 Millionen Euro mehr als das Rechnungsergebnis 2015 gezeitigt hat. Die Stadt kann sich gleich mehrfach dafür bedanken: bei den Betrieben und deren Mitarbeitern. Sie sorgen seit Jahren für steigende Einnahmen – und das nicht nur bei der Gewerbesteuer, sondern auch beim Einkommenssteueranteil, der im vergangenen Jahr bei über 30 Millionen Euro lag und in diesem eher noch höher sein wird. Stier erwartet einen Betrag in Höhe von rund 31 Millionen Euro.

Ein Problem hat die Stadt Neu-Ulm allerdings. die Stadträte beschließen Bauprojekte, die die Verwaltung bei der Umsetzung überfordern. CSU-Stadtrat Johannes Stingl: „Wir haben kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem.“ Will heißen: Die Stadt schiebt in jedem Jahr nicht abgerufene Gelder von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr. Dem pflichtete Stier bei: Im Jahr 2015 sollten eigentlich Bauprojekte mit einem Volumen in Höhe von 14,2 Millionen Euro umgesetzt werden. Tatsächlich wurden aber nur 8 Millionen von den städtischen Konten abgerufen. Was bedeutet, dass die städtischen Rücklagen enorm hoch sind.

2015 lagen sie bei knapp 64 Millionen, davon ist der Löwenanteil zweckgebunden. Knapp 20 Millionen sind sogenannte freie Rücklagen, die der Stadt Spielraum für allerlei neue Bauprojekte gibt. Die Schulden werden auch in jedem Jahr nach unten gefahren. 2015 wurden von den Krediten in Höhe von 43 Millionen Euro etwa 1,6 Millionen Euro getilgt.⇥edru