JAMAIKA.. auch nach Neuwahlen für die FDP Führung kein Thema..

24. November 2017

Lesen SIE bitte die NUZ... die FDP NU würde ein solch klares NEIN nicht geben!
Demokratische Parteien müssen miteinander reden!

FDP: Aus für Jamaika endgültig
Lindner: Auch nach Neuwahlen keine neuen Gespräche

Berlin Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schließt neue Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition auch nach einer möglichen Neuwahl des Bundestages aus. „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich“, sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger zur Begründung.

„Die Steine, die sie uns jetzt hinterherwerfen mit Verschwörungstheorien und Verunglimpfungen, wir seien eine rechtspopulistische Partei, bestätigen mich in dieser Bewertung.“ Das Thema der Duldung einer Minderheitsregierung stelle sich derzeit nicht. Er sei generell „kein Freund von Minderheitsregierungen“, sagte Lindner. Die FDP habe keinen Grund, Neuwahlen zu fürchten. „Das wiederhole ich auch jetzt, wo die FDP in der öffentlichen Meinung in eine gewisse Defensive geraten ist.“ Dass die Mehrheit der Menschen nun der FDP die Schuld am Scheitern von Jamaika geben, sieht Lindner gelassen: „Ich war mir über die Folgen unserer Entscheidung im Klaren.“ Dem Focus sagte der FDP-Vorsitzende, ihm habe schon vor der Bundestagswahl die Fantasie für ein Jamaika-Bündnis gefehlt. Er habe sich damals die Wahlprogramme genau angeschaut und festgestellt, dass die Unterschiede – gerade zwischen FDP und Grünen – „bei vielen Themen sehr groß sind“.

Er habe deshalb auch immer gesagt, die Wahrscheinlichkeit für ein Jamaika-Bündnis stehe bei 50 zu 50. Dennoch seien die Sondierungen keine Scheinverhandlungen gewesen, versicherte Lindner. „Der Krafteinsatz über 50 Tage räumt doch jeden Verdacht aus.“ (dpa)

FDP-Chef: Sondierung war keine Scheinveranstaltung

Für Christian Lindner ist Jamaika auf Jahre hinaus gescheitert. Foto: afp

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