NUXIT... das meint die ÖDP

Landkreis Bei einer Klausurtagung in Neu-Ulm hat sich die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im Kreis Neu-Ulm mit dem geplanten Austritt der Stadt Neu-Ulm aus dem Landkreis beschäftigt. Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz begrüßt, dass in der Stadt Neu-Ulm nun eine Initiative gegründet wird, die die Neu-Ulmer Bevölkerung über den Nuxit abstimmen lassen will. „In einer solch wichtigen Frage müssen die Bürger um ihr Votum gebeten werden“, so Schimmer-Göresz. Gar nicht geht es nach ihren Worten, wenn Politiker wie Oberbürgermeister Gerold Noerenberg oder SPD-Fraktionsvorsitzende Antje Esser gegen einen Bürgerentscheid ins Feld führten, dass diese Frage für die Bürger zu kompliziert sei. „Wenn das Thema komplex ist, dann ist es die Aufgabe der gewählten Politiker, den Sachverhalt dem Bürger verständlich und nachvollziehbar darzustellen“, so die ÖDP-Kreisvorsitzende.

Für die ÖDP passen die Nuxit-Überlegungen in den „Ungeist der Entsolidarisierung“, der letztlich den Zusammenhalt in der Gesellschaft und damit die demokratische Grundordnung gefährde. „Es ist im Moment ganz offensichtlich angesagt, dass jeder für sich allein versucht, das Maximale an Gewinn und Nutzen rauszuschlagen ohne Rücksicht auf Verluste“, so Ulrich Hoffmann, stellvertretender Kreisvorsitzender der ÖDP.

Die ÖDP bezweifelt, dass ein Nuxit für die Bürger von Stadt und Kreis und für die regionale Wirtschaft Nutzen bringen kann. „Wer sich die aktuellen Berichte über die Finanzen der Kreise und kreisfreien Städte anschaut, der kann nur feststellen: Kreisfreie Städte stehen alle sehr schlecht da“, so Jürgen Kohler, Beirat im ÖDP-Kreisvorstand. (az)