NUXIT.. Kreisfreiheit für Neu-Ulm... was macht die SPD Neu-Ulm / Ortsverband und Fraktion?

Von Ronald Hinzpeter

Neu-Ulm Während die Bundes-SPD nach dem Abgang von Martin Schulz gerade durch äußerst stürmisches Gewässer segelt, gehen auch bei den Neu-Ulmer Sozialdemokraten die Wellen hoch. Schuld daran trägt der Nuxit, der die Partei spaltet. Jetzt hat das am Freitag vorgestellte Info-Blatt von CSU, SPD und Pro Neu-Ulm für Ärger gesorgt. Damit sind viele Mitglieder des Ortsvereins nicht einverstanden – und vor allem nicht dessen Vorsitzender Erich Krnavek. Ganz offensichtlich klafft ein Graben zwischen Ortsverein und Stadtratsfraktion.

Krnavek ärgert sich, dass das Info-Blatt inhaltlich nicht mit ihm abgesprochen gewesen sei. In einer jetzt verbreiteten Erklärung schreibt er wörtlich: „Somit erkläre ich ganz klar, dass hier nicht die Fraktion, sondern einzelne SPD-Stadträte dieses Vorgehen verantworten.“ Ohne sie beim Namen zu nennen, meint er damit in erster Linie die Fraktionsvorsitzende Antje Esser. Auf Nachfrage sagte er gestern, sie habe den Flyer gewollt, er hingegen nicht. Aus seiner Sicht ist das alles „unglücklich gelaufen“. Er habe nicht gewollt, dass die SPD-Fraktion als Mitherausgeberin auf dem Flugblatt steht – „sie haben es trotzdem gemacht“. Als Verantwortliche für den Flyer zeichnet neben der CSU und Pro Neu-Ulm sowie deren Fraktionsvorsitzenden Johannes Stingl und Stephan Salzmann eben auch Antje Esser für die SPD. „Dabei war der Ortsverein nicht involviert.“ Das Flugblatt erscheint in einer Auflage von 20 000 Stück und soll an alle Neu-Ulmer Haushalte verteilt werden.

Als der Stadtrat im vergangenen Juli mit großer Mehrheit entschied, die Nuxit-Vorbereitungen weiter voranzutreiben, hatte Krnavek gegen seine eigene Fraktion gestimmt. Rudi Erne, der an diesem Tag nicht anwesend war, erklärte später, dass er ebenfalls gegen die Kreisfreiheit sei. Der Ortsverein sehe das Thema Nuxit ohnehin „komplett anders“ als die Mehrheit der Stadtratsfraktion, so Krnavek. Seiner Ansicht nach werde der Ausstieg Neu-Ulms dem Landkreis nicht guttun.

Dem SPD-Chef geht es nach eigenem Bekunden vor allem darum, dass in dieser Frage die Bürger abstimmen sollten. Er traue ihnen das zu: „Ich teile die Aussagen von Stadträten, dass der Bürger über dieses Thema nicht zu entscheiden vermag, in keinster Weise“, heißt es in seiner Erklärung. Den Wählerinnen und Wählern die Kompetenz abzusprechen, sei nicht sein Stil. „Das lasse ich so nicht stehen.“

Krnavek engagiert sich im Bündnis „Nuxit – So geht’s nicht“, das ein Bürgervotum anstrebt und am 20. Februar mit der Sammlung von Unterschriften beginnt. Als Vorsitzender des größten SPD-Ortsvereins im Kreis wünscht er sich dabei möglichst viele Unterstützer.

Das Thema Kreisfreiheit wird auch am kommenden Donnerstagabend eine Rolle spielen, denn da trifft sich die Neu-Ulmer SPD zu ihrer Jahreshauptversammlung. Krnavek hat gegenüber unserer Zeitung angekündigt, auf jeden Fall dazu etwas zu sagen. Der Parteivorstand wird den Mitgliedern vorschlagen, das Bündnis „Nuxit – So geht’s nicht“ zu unterstützen, um so einen Bürgerentscheid zur Kreisfreiheit zu erreichen.

Erich Krnavek