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Die SPD in Neu-Ulm ?!

22. November 2018

Lesen SIE zum Rücktritt von Frau Esser die SWP...

 

 

Rudolf Erne könnte auf Antje Esser folgen

Parteien Die Neu-Ulmer SPD-Fraktionsführung soll möglichst schnell gewählt werden, vielleicht schon am Montag.


Neu-Ulm. Die Neu-Ulmer SPD-Fraktion hofft, dass sie nach dem Parteiaustritt ihrer Vorsitzenden Antje Esser wieder schnell in ein ruhiges Fahrwasser kommt. Das haben gestern die Fraktionsvizes Rudolf Erne und Uli Schäufele gesagt. Wenn am kommenden Montag alle verbliebenen zehn SPD-Stadträte in der Fraktionssitzung anwesend sein sollten, könnte man den Esser-Nachfolger schon wählen. Wenn nicht, dann soll ein neuer Termin festgelegt werden, „damit alle da sein können und sich niemand übergangen fühlt“.


Bei der Wahl könnte alles auf den Pfuhler SPD-Chef Rudolf Erne hinauslaufen. Uli Schäufele selbst will Fraktionschef im Kreistag bleiben und keine doppelte Verantwortung übernehmen. Und der dritte Stellvertreter, Ulrich Seitz, hat keinerlei Gelüste auf den Fraktionsvorsitz, wie er sagt.


Der Stadtverbandsvorsitzende Patrick Steiner-Hirth denkt mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 schon an die Zukunft: „Wir müssen jetzt inhaltlich arbeiten, offen debattieren und schauen, dass wir eine gute Liste aufstellen.“ Reisende solle man ziehen lassen, sagte gestern der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner. „Man kann aber auch eine Funktion abgeben, ohne gleich die Partei zu verlassen.“ Essers Schritt sei aber das Ergebnis eines langen Prozesses gewesen.


PRO Neu-Ulm freut sich auf Antje Esser. „Für uns und die Gruppe passt das“, sagt Stephan Salzmann. Die Aufnahme Essers sei auf einem Sondertreffen der Fraktion besprochen und einstimmig beschlossen worden. PRO habe eine „politisch engagierte Person mit Sachverstand gewonnen“. An Esser schätze er, dass sie ihre Position präzise und klar äußert, „aber nicht bis zum Äußersten darauf beharrt, sondern auch einlenken kann“. Er freue sich, dass die kleine PRO-Fraktion „jetzt mit einer Person mehr da steht“ – noch dazu der ersten Frau. Ein kleiner Wermutstropfen bleibe, da er auch die anderen SPD-Räte wertschätze.


Die PRO-Fraktion besteht demnächst also aus vier Stadträten und einer Stadträtin. Drei davon waren zuvor in anderen Fraktion beheimatet: Albert Obert bei den Freien Wählern, Siegfried Meßner und Antje Esser bei der SPD. Am längsten ist der Pfuhler Arzt Klaus-Werner Lüdtke dabei. Fraktionschef Salzmann ist erst seit der Kommunalwahl 2014 in der Fraktion. Er war vor vier Jahren auch OB-Kandidat von PRO.


Ihr Mandat im Kreistag gibt Esser zum Monatsende zurück. Was der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Schäufele bedauert: „Sie hat sich als Landratskandidatin ins Feuer gestellt.“ Allerdings rücke mit David Knuplesch „ein guter Mann“ nach.⇥cl/edru

Kommentar Edwin Ruschitzka zum SPD-Austritt von Antje Esser

Verbrannte Erde als Erbe


Reisende sollte man ziehen lassen, hat der SPD-Kreisvorsitzende Karl-Heinz Brunner zum Abgang von Antje Esser gesagt. Damit bringt er zum Ausdruck, dass nicht viele der ehemaligen Frontfrau im Neu-Ulmer Stadtrat und Kreistag, der Mehrfachkandidatin bei Landrats- oder Landtagswahlen hinterherweinen. Antje Esser war sicher in all diesen Funktionen sehr präsent, aber nie an der Parteibasis – weder in Neu-Ulm noch in Senden, wo sie auch schon verbrannte Erde hinterlassen hat. Dass ein verdienter Gewerkschafter und SPD-Urgestein wie Xaver Merk jetzt bei den Linken aktiv ist, ist auch der Ex-Genossin zu verdanken. Der SPD fehlen solche Leute.


In der SPD ist Antje Esser nun Geschichte, und im Stadtrat tun die Genossen gut daran, sich auf einen Neuanfang zu besinnen. Dieser wird allerdings erst so richtig nach der Kommunalwahl 2020 stattfinden können, dann hoffentlich auch mit neuen Köpfen. Die würden der krisengeschüttelten Partei auch vor Ort mehr als gut tun. Ein Generationswechsel steht an, weil einige Mandatsträger nur noch still in der Fraktion sitzen, sich längst an keiner Diskussion mehr beteiligen. Warum sie allerdings bis zur Kommunalwahl 2020 warten, ist deren Geheimnis. Weitere eineinhalb Jahre Stillstand tun der SPD in Neu-Ulm und Pfuhl nicht gut, zumal die Aussichten für 2020 alles andere als blendend sind.


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