Neu-Ulm: Frau Esser ist neue 2. Bürgermeisterin

10. Mai 2019

Wir gratulieren. Vielleicht gelingt es ihr die Spannungen im Rat zu mindern...
Lesen SIE bitte die SWP..

CSU und PRO

setzen Antje

Esser durch

Wahl Rechtsanwältin ist die neue Bürgermeisterin der Stadt Neu-Ulm. Sie gewinnt die Abstimmung gegen Rosl Schäufele.

Antje Esser darf jetzt den Oberbürgermeister vertreten.⇥⇥Foto: Privat

Neu-Ulm. Nach der Vereidigung durch OB Gerold Noerenberg versprach Antje Esser mit diesem gut zusammenzuarbeiten. Esser, vor sechs Monaten im Nuxit-Streit von der SPD zu PRO Neu-Ulm gewechselt, wurde am Donnerstag in geheimer Abstimmung mit 23 Stimmen gewählt. Auf die Dritte Bürgermeisterin Rosl Schäufele fielen 18 von 41 Stimmen. Die Wahl war zwar geheim, aber Esser dürfte damit alle Stimmen der CSU (17 Stadträte und der OB, es fehlte eine Stadträtin) sowie von PRO (5) erhalten haben. Der Rest dürfte für Schäufele votiert haben, wobei aus dem FDP-Quartett nur ein Stadtrat anwesend war.

Der Wahl gingen Verhandlungen hinter den Kulissen voran. So wäre die CSU nach den Worten von Fraktionschef Johannes Stingl bereit gewesen, sich hinter Rosl Schäufele zu stellen, wenn die SPD ihrerseits bei der Wahl der Dritten Bürgermeisterin Antje Esser unterstützt hätte. Doch dazu waren die Sozialdemokraten nicht bereit.

Eiertanz der SPD

Überhaupt tat sich die SPD schwer damit, einen Kandidaten für diese Wahl zu finden. Die Genossen legten einen ziemlichen Eiertanz aufs Parkett. Noch vor einer Woche hatte es Schäufele abgelehnt, den Posten der Dritten Bürgermeisterin zu räumen und als Zweite Bürgermeisterin zu kandidieren. Worauf die SPD  den Gerlenhofener Stadtrat Ulrich Seitz zur Kandidatur überreden konnte. Was folgte, war der Protest fast aller anderen Fraktionen: Zwei SPD-Stellvertreter seien untragbar, hieß es. Und die CSU signalisierte, in diesem Fall für Esser zu stimmen. Worauf nun nicht Seitz, sondern Schäufele antrat.

Antje Esser ist jetzt bis zur Kommunalwahl im März 2020 gewählt. Als Zweite Bürgermeisterin vertritt sie den OB in allen Amtsgeschäften, sie darf auch in seiner Abwesenheit Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse leiten. Das Versprechen, mit Noerenberg gut zusammenzuarbeiten, wird Esser einhalten. Denn schon in der Vergangenheit stand sie ihm zur Seite, vor allem in der Frage der Kreisfreiheit, die beide wollen. Edwin Ruschitzka

Herr R. meldet, dass von unserer Fraktion (4 MItglieder) nur ein MItglied anwesend war.
Das stimmt.
Was Frau Wanke ihm heute geschrieben hat.. habe ich ihm schon gestern in der Sitzung gesagt:


Sehr geehrter Herr Ruschitzka,

von dem Quartett der FDP war nur einer da, schreiben Sie. Stimmt, weil die VW die ursprünglich für Ende April terminierte Sitzung auf den 9. Mai verlegte. Vor der Verlegung hatten Frau Krnavek und ich unseren jeweils ersten Urlaub dieses Jahres bereits gebucht und angetreten. Herr Gillich ist diese Woche krank geschrieben.

Was schreiben Sie immer mal wieder über FDP Fraktionsmitglieder, den Urlauber, die Parteienwechslerin, ... Wir arbeiten, so denke ich viel, vorausdenkend und gestaltend. Wir agieren mit viel Elan für die Stadt und ihre Bürger. Das zählt.

Beste Grüße

Christa Wanke

 

Kommentar E. Ruschitzka

Jetzt also doch Antje Esser. Sie wird in Neu-Ulm mit dem Amt einer ehrenamtlichen Zweiten Bürgermeisterin dafür belohnt, dass sie vor ein paar Monaten im Streit aus der SPD ausgetreten und zu PRO Neu-Ulm gewechselt ist. Zu einer Fraktion also, der in Neu-Ulm in weiten Teilen die politische Basis fehlt, die im Rathaus hauptsächlich von Überläufern aus anderen politischen Lagern lebt – gerade aus dem Fundus der SPD, zuvor auch noch der Freien Wähler.

Zugegeben, Antje Esser hat vieles, was sie zur Bürgermeisterin befähigt. Sie ist freundlich, ihr Auftreten ist eloquent. Aber sie hat, wo sie politisch aktiv war, verbrannte Erde hinterlassen: bei den Sozialdemokraten in Senden, jetzt in Neu-Ulm. Weil sie sich selten als Mannschaftsspielerin sieht. In der SPD-Fraktion, so ist zu hören, hat sie die Arbeit verweigert, sich oft entschuldigen lassen. Mal sehen, wie sie ihren neuen Job ausübt. Auf jeden Fall ist mit ihrer Wahl eine Chance vergeben worden, die zementierten Lager im Stadtrat aufzubrechen.

Neu-Ulm nimmt keinen Schaden an dieser Entscheidung. Aber zehn Monate vor der Kommunalwahl wird sie weiter für Politikverdrossenheit sorgen. Dazu gehören auch ein OB und in der Mehrheit ein Stadtrat, die den Bürgern ein Mitspracherecht beim Nuxit verweigert haben. Wie die angestrebte Kreisfreiheit die Stadtgesellschaft eher gespalten als geeint hat.

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