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01. November 2016

vor etwas mehr als einem Jahr hatten wir eine Anfrage gestellt.
Was ist seither passiert?
Lesen SIE bitte unsere Anfrage

Herrn Oberbürgermeister
Gerold Noerenberg
Rathaus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Namen meiner Fraktion stelle ich folgenden Anfrage:

Antrag:
Im Sommer 2015 schrieb die Verwaltung als Antwort auf eine Anfrage der FDP (Finanzausschuss, 28.7.15) , dass sie beabsichtigt, auf der Grundlage des Breitbandatlases des Bundes eine Bestandsaufnahme der im Stadtgebiet vorhandenen Breitbandversorgung beim Endverbraucher durchzuführen.
….. Sollte die Übertragungsrate auf „der letzten Meile“ mehrfach?? unter den  angestrebten 50 MB/ sec liegen, wollte die Verwaltung weitere Schritte konzipieren.

Wir beantragen

  • einen Zwischenbericht
  • eine kurze Einschätzung ob sich die Stadt NU am Verein „initiative.ulm.digital“ beteiligen sollte

 

Begründung:
Anfang Juli hat der Bund das Gesetz „zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnezte  verabschiedet.

Das bayerische Breitbandzentrum schreibt, dass bereits 1.300 Gemeinden und mehr als die Hälfte aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten haben“.

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung
(Minister Söder)

mit freundlichen Grüssen

Andrea Krnavek  für die Fraktion


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