Ulm: Batteriefabrik.. ist noch etwas zu retten?

aden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hat die Vergabe von Fördermillionen für eine Forschungsfabrik für Batteriezellen heftig kritisiert. Das am Ende vorgelegte Tempo sei „merkwürdig intransparent und kritikwürdig“, sagte Hoffmeister-Kraut in einem Interview der SÜDWEST PRESSE.

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hatte die Bundesförderung nicht wie erwartet nach Ulm, sondern nach Münster vergeben, das in der Nähe ihres eigenen Wahlkreises liegt. „Ich erwarte Transparenz“, forderte Hoffmeister-Kraut.

Die Wirtschaftsministerin bezweifelt, dass die Konzepte beider Standorte tatsächlich von der Gründungskommission als gleichwertig beurteilt wurden. Hinter den Kulissen kursierten Einschätzungen, dass Ulm deutlich an erster Stelle gelegen habe. „Das können nicht alles Latrinenparolen sein“, sagte die Ministerin.

Hoffmeister-Kraut will, dass die 185 Millionen Euro, die das Land zugesagt hatte, falls die Bundesförderung an Ulm geht, für das Thema Batterie reserviert bleiben. „Denn auch für das Projekt des Bundeswirtschaftsministers, der mit einer Milliarde Euro Standorte für die Massenfertigung von Batteriezellen fördern will, wird eine Kofinanzierung des Landes erwartet.“ Dabei gebe es ebenso Antragsteller aus Baden-Württemberg. „Und ich erwarte vom Bund, dass die Zusage einer ergänzenden Förderung von Ulm und Karlsruhe rasch eingelöst wird. Mit Brosamen lassen wir uns nicht abspeisen“, sagte die CDU-Politikerin.

Kritik kommt auch aus anderen Bundesländern. „So lassen wir uns nicht abfertigen“, sagte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Bayern hatte Augsburg ins Rennen geschickt. Der SPD-Politiker Carsten Schneider beklagte, Thüringen habe sich nicht einmal bewerben dürfen. Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hält es für inakzeptabel, dass ostdeutsche Standorte leer ausgingen.

Südwestumschau