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Mehr Personal für Kommando

Bundeswehr Ministerin Ursula von der Leyen will bei Partnerländern für mehr Engagement

in Ulm werben. Der Bund investiert in Infrastruktur und BWK. Von Ulrike Schleicher

Der Standort Ulm hat Zukunft.“ Damit dies nicht nur als reines Lippenbekenntnis gewertet wird, kündigte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zudem an, dass der Bund auch Geld investiert: „Mit mehr als 200 Millionen werden die Infrastruktur der Wilhelmsburg-Kaserne und das Bundeswehrkrankenhaus (BWK) unterstützt“, sagte die Ministerin, die gestern Morgen das Multinationale Kommando Operative Führung in der Wilhelmsburg besucht hat.

Der Löwenanteil gehe an das BWK, sagte die 59-Jährige auf der kurzen Pressekonferenz im Anschluss. Neu ist das allerdings nicht. Bereits vor drei Jahren hatte die Ministerin bei einem Besuch in der Klinik angekündigt, dass dort in den kommenden zehn Jahren weit mehr als 100 Millionen Euro investiert werden. Von dem Geld wurde unter anderem bereits eine neue urologische Ambulanz gebaut. In Planung ist außerdem auch ein Neubau für die Psychiatrie.

Wie viel Geld genau und für was in die Infrastruktur der Wilhelmsburg gesteckt wird, sagte von der Leyen nicht. Auch der verantwortliche Presseoffizier wollte auf Anfrage nicht ins Detail gehen. Wie mehrmals berichtet, soll in Ulm ein neues Joint Support Enabling Command (JSEC) aufgebaut werden. Das haben die Nato-Verteidigungsminister Anfang Juni beschlossen. Das JSEC soll im Falle eines Einsatzes für die Truppen- und Materialtransporte innerhalb Europas zuständig sein und ihren Schutz koordinieren, heißt es dazu in einer Erklärung der Bundeswehr.

Attraktivität wird erhöht

Die Einrichtung des Kommandos in Ulm sei einer veränderten Sicherheitslage geschuldet. Sie fordere von Deutschland mehr Verantwortung, die man auch übernehmen wolle – „ein Teil davon wird mit JSEC in Ulm abgebildet“, sagte die Ministerin. Die jahrzehntelange Erfahrung des multinationalen Kommandos zahle sich jetzt aus. Und mit der Einrichtung des Nato-Hauptquartiers werde sich die Attraktivität des Standorts Ulm „deutlich erhöhen“. Schließlich ziehe JSEC internationale Experten nach – „das ist eine Riesenchance“. Es gehe dabei nicht nur um Logistik, sondern vor allem um Ausbildung, Führung und Übung. Bis Ende kommenden Jahres sollen alle Dienstposten besetzt sein. Voll einsatzfähig soll JSEC ab 20121 sein.

Als ihre Aufgabe im internationalen Bereich sehe sie die Notwendigkeit, dafür zu werben, dass die Partnerländer Personal für das multinationale Kommando Operative Führung nach Ulm entsenden. Nach Angaben der Bundeswehr sind in dem Kommando, das Nato-, UN- und EU-Operationen mit bis zu 60 000 Streitkräften koordinieren kann, derzeit nur 33 von 165 vorgesehenen Plätzen mit ausländischen Soldaten besetzt. Der Grund dafür sei zum einen, dass auch die Streitkräfte verbündeter Nationen Schwierigkeiten hätten, genug Fachpersonal zu finden, sagte von der Leyen. Zum anderen sei die Teilnahme freiwillig. Am fehlenden Interesse der Partner liege es sicher nicht, unterstrich sie.

Das multinationale Kommando Operative Führung ist trotzdem bereits einsatzbereit, sagte von der Leyen. Bei einer internationalen Übung in Norwegen im Mai dieses Jahres hat es die Nato-Zertifizierung bekommen. Das bedeute, dass man sich nun in einer „Stand-by-Phase“ befinde, wie Generalleutnant Jürgen Knappe erklärte. Im Falle eines Einsatzes innerhalb der Nato könne das Kommando aktiviert werden.

Die Ministerin dankte dem Ulmer OB Gunter Czisch dafür, dass die Bundeswehr in Ulm „so gut“ aufgehoben sei. Er werte die Entscheidung der Nato als ein Bekenntnis zum Standort, bekräftigte Czisch am Rande des Besuchs. Er war zusammen mit einigen Bundes- und Landtagsabgeordneten vor Ort, darunter der Neu-Ulmer MdB Karl-Heinz Brunner (SPD), der Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag ist. Natürlich seien die Investitionen erfreulich, sagte der 65-Jährige. „Dennoch hoffe ich, dass es nie zu einem Einsatz kommt.“