NUXIT Kreisfreiheit für Neu-Ulm.. eine neue Studie..

13. Oktober 2018

rä davon ab... Lesen SIE die SWP und die NUZ... den Bericht über die IHKs..

https://www.swp.de/suedwesten/landkreise/kreis-neu-ulm-bayern/neue-studie-raet-von-nuxit-ab-28106116.html

IHK-Studie: Der Nuxit ist schädlich
Wirtschaft Forscher kommen zu dem Schluss, dass Neu-Ulm und der Landkreis gemeinsam besser dran wären

von Ronald Hinzpeter

Elchingen Der echte „Indian Summer“ in Nordamerika ist ein unglaubliches Farbspektakel: Die Wälder aus Zuckerahorn färben sich in sämtlichen Schattierungen von Gelb und Rot, es ist, als würden sie in Flammen stehen. Touristen stauen sich über die Landstraßen auf der Suche nach immer noch spektakuläreren Bildern. Wenn die IHK-Regionalversammlung Neu-Ulm und die Ulmer IHK ihren gemeinsamen Empfang unter dem Namen „Indian Summer“ veranstalten, geht es weniger farbenfroh und etwas gemächlicher zu. Im Oberelchinger Konstantin-Vidal-Haus wurden ein warmes Buffet, wärmende Jazzklänge und warme Worte kredenzt – allerdings: Auch wenn Werner Knittel als Vize-Präsident der IHK Schwaben seine Rede in ruhigen Worten vortrug, hatten sie es doch in sich, als es um den Nuxit ging.

In der Frage, ob die Stadt Neu-Ulm den Landkreis verlassen sollte, hatte sich die Industrie- und Handelskammer schon vor geraumer Zeit positioniert. Sie ist klar dagegen. Um die Vorbehalte zu untermauern, wurde eine Studie beim SME-Institut für Sozial- und Wirtschaftsforschung in Auftrag gegeben, deren wesentliches Ergebnis Knittel nun präsentierte. Er nannte zwar keine Zahlen, aber die Tendenz war eindeutig.

Die Studie sollte die zu erwartenden Folgen des Nuxits für die Stadt Neu-Ulm und den Landkreis unter die Lupe nehmen: „Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Stadt nicht in der Lage ist, die finanzwirtschaftlichen Folgen einer Kreisfreiheit in den folgenden Jahren abzudecken. Auch der Landkreis wäre in seiner finanzwirtschaftlichen Leistungsfähigkeit nachhaltig beeinträchtigt“, sagte Knittel. „Im Ergebnis sind Stadt und Landkreis Neu-Ulm als Einheit wesentlich besser für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet als im Alleingang.“ Da brandete Applaus auf und auch die CSU-Landtagsabgeordnete Beate Merk klatschte energisch. Dabei war sie sonst stets der Frage ausgewichen, wie sie zum Nuxit stehe.

Die Wirtschaftsvertreter fürchten, durch die Trennung könnten auf Unternehmen und Bürger zusätzliche Belastungen in Form von höheren Steuern und Abgaben zukommen. Das sei nicht akzeptabel. Knittel sagte klar, was er von der Politik erwartet: „Es obliegt nun der bayerischen Regierung und dem Landtag, diese Vorbehalte ernsthaft zu prüfen, um Schaden von der Stadt Neu-Ulm und dem Landkreis sowie seinen Bürgern und Unternehmern abzuwenden.“ Dank der SME-Studie liege nun eine fundierte Entscheidungsgrundlage vor. Grundsätzlich forderte er, Bürger und Unternehmer nicht mehr weiter mit Abgaben zu belasten, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Doch anstatt Fragen wie die Steuerentlastung anzugehen, „streitet man in Berlin lieber über die Versetzung des Herrn Maaßen oder laboriert jahrelang am Dieselthema rum“.

Werner Knittel, Entsorgungsunternehmer aus Vöhringen, kündigte an, sein Amt als Vizepräsident der IHK Schwaben demnächst abzugeben. Er nutzte die Gelegenheit, um sich einerseits bei seinen bayerischen Kollegen als auch bei den Vertretern aus Baden-Württemberg für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Jan Stefan Roell, Präsident der Ulmer IHK, gab das Kompliment zurück und nannte Knittel in seiner ehrenamtlichen Arbeit ein Vorbild. Der Ulmer brachte internationales Flair in die Halle, denn er hatte rund ein Dutzend Geschäftspartner aus unterschiedlichen Ecken der Welt mitgebracht, für die er einen Teil seiner Rede auf Englisch hielt. Elchingens Bürgermeister Joachim Eisenkolb nahm die Gelegenheit wahr und pries seine Gemeinde an: „Wir haben 14 Hektar Gewerbegrund.“ Das möge doch bitte wohlwollend aufgenommen werden.

IHK-Empfang in Oberelchingen: Unser Bild zeigt von links Werner Knittel, Vizepräsident der IHK-Schwaben, Peter Kulitz, Ex-Präsident der Ulmer IHK, und seinen Nachfolger Jan Stefan Roell. Foto: Alexander Kaya

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