Online Sitzungen des Stadtrats...

Lesen SIE bitte unseren Antrag..

Frau Oberbürgermeisterin                                                   Neu-Ulm, 7.10.20

Katrin Albsteiger

Rathaus

Betrifft:Mögliche „Online“-Sitzungen des Rates

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

im Namen der FDP im Stadtrat Neu-Ulm beantragen wir:
 

Prüfantrag:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen und darzustellen

• ob und wie bereits in Bayern Online – Übertragungen aus den Gremien (Land / Bezirk / Kreis / Stadt stattfinden oder in Planung sind
• ob und wie wir dies als Stadt einführen können..evtl. mit einer Zeitverzögerung..
• ob und wie der Rat im „Notfall“ teils- oder ganz „online“ tagen kann.

Begründung:

„Corona“ zeigt uns, dass es möglich sein muss sowohl Schule, Arbeit …. aber auch viele Verwaltungsarbeiten  rein digital ausführen zu können.
Wir hoffen, dass die Pandemie in den nächsten Monaten beherrschbar wird.
Dennoch kann niemand die weitere Entwicklung sicher vorhersagen.
Der Rat, die Verwaltung muss handlungsfähig bleiben.

Wir sehen aber auch die Möglichkeit die Transparenz der politischen, städtischen Entscheidungen durch eine Online-Übertragung (Realtime oder mit Verzögerung) für die BürgerInnen zu erhöhen und evtl. sogar im Notfall eine Online-Sitzung durchführen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Schömig                                           Günter Gillich