Haushaltsberatungen...

erfrreulich .. nach neuesten Informaitonen
- die Einkommenssteuer wird weiter ansteigen um 1,3 Mio. €,
- der Familienlastenausgleich um 0,2 Mio. €,
- der Umsatzsteueranteil um 0,36 Mio. €

aber auch die Kreisumlage um 4,3 Mio. €!

Die Beratungen verliefen ohne größere Veränderungen in den Budgets.
Interessant vielleicht, dass im Bauausschuss nun dargelegt wird, dass - wie wir das seit Jahren fordern - vermehrt Lorawan (Funkwellen) zur Erkennung und anschliessenden automatischen Bewässerung von Rasenflächen aber auch zur Beobachtung von Wasserständen , z.B. Landgraben .. eingesetzt werden.
Hier sind wir noch lange nicht am Ende der Möglichkeiten.
So könnte man damit den BürgernInnen mitteilen wo freie Parkplätze sind,
Heizkörper in den Schulen messen und regeln ... ein weites Feld öffnet sich!

im Planungs-Umwelt-Ausschuss interessant die geplanten Weiterentwicklungen
von u.a.
Bevölkerungsprognose
Klimaschutzkonzept
integriertes Stadtentwicklungskonzept
Einzelhandelskonzept,
Sanierungsgebiete in der Stadt
Heiner-Mezger-Platz
Seniorenzentrum Gerlenhofen (nun erst der Abbruch der alten Halle)
Reutti, städtebauliches Konzept MEINL.... und die KITA:..

Nahverkehr, hier Verkehrsmodell Ulm NU,
Lärmminderungsplanung,
Klimafolgenanpassungskonzept. - Wärmeplanung der Stadt...

im Bildungs-Familie-Kultur-Ausschuss
Ausbau der interkulturellen Projekte
das Archiv wird in die Kasernstraße umziehen und es entsteht etwas Platz im Rathaus..
zur Zeit haben wir 3085 SchülerInnen... 399 davon in Mittagsbetreuung, 99 im offenen Ganztagesunterricht und 635 im geschlossenen Ganztagesunterricht.
Nicht gut gelöst - unserer Ansicht nach - die Kosten für die Internetanschlüsse der Schulen, die gleichmässige Verteilung von Tablets.. aber all das soll besser werden.
Die Grundschule Offenhausen benötigt eine Sozialarbeit die auch Einzelbetreuung durchführen darf.
Hier bleiben wir dran.
Das Hallenbad muss in den kommenden Jahren saniert werden.
Der Weihnachtsmarkt wird mit 20ooo € unterstützt..
Neue Kulturreihe .. junger Künstler .. wird gestartet ..
Das deutsche Musikfest, das 2025 in unseren Städten stattfinden wird, wirdin 2025 90ooo € kosten.. in 2024 in der Vorbereitung schon 66ooo €.

Beim Thema Kindergärten / Krippen .. sagen wir, dass:
nach Info der Verwaltung im Frühsommer 400 KITA-Plätze in unserer Stadt fehlen,
Elternvertreter einer Kita sich an uns RäteInnen gewandt haben und über deutliche Kürzungen der Betreuungszeiten, teils mit kurzer Benachrichtigung .. berichten.
Das kann, nicht nur bei alleinerziehenden Elternteilen deutliche Probleme in der Arbeitswelt bedeuten. Dies in einer Stadt, die sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf die Fahne schreibt! Für uns ist diese Betreuung in den Kitas die Chance Kindern, die in ihrer Ursprungsfamilie - warum auch immer- nicht ausreichend Wärme, Geborgenheit aber auch Wertschätzung erhalten,
die Möglichkeit zu geben.. dies erleben zu dürfen.
Wir halten dies für absolut wichtig für unsere Gesellschaft.
Wir haben dazu auch Anträge und Anfragen gestellt !
Wir wissen, dass es zur Zeit schwierig ist ErzieherInnen zu finden.. !
Aber dann müsssen wir eben auch versuchen, die Eltern z.B. in den Randzeiten mit in die Betreuung einzubinden und auch schon pensionierte oder in Rente befindliche MitarbeiterInnen zu bitten, auszuhelfen.
Dies sollte / muss eine der Prioritäten unserer Stadt sein!

Wir haben daher diesen Haushalt abgelehnt!.

Alf Schömig Günter Gillich