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Informationen zum Flyer der FDP NU im Januar 2017

26. Januar 2017, 17:00 Uhr

Hier haben wir weitere Informationen für SIE!

Parkhaus am Bahnhof:
Beide Varianten,
Neubau am gleichen Platz (Bahnhofstrasse) oder Neubau als Parketage im 3. UG -
sehen die gleiche Stellplatzzahl - um 396 Plätze - vor.
Neubau am bisherigen Platz: (Stand der Verwaltungsvorlage 11.2015)                 5,57 Mio. €
Neubau einer Parketage im 3 UG  (Beschluss Stadtrat nichtöffentlich 5/2016)     11,7 Mio. €
Dazu kommen Vertragskosten und .... .

Allgäuer Ring:
Unfallschwerpunkt ! Hier werden 2017 drei ausgearbeitete Präsentationen im Rat vorgestellt.
Wir hatten uns, mit den freien Wählern,  eine eigene Variante ausgedacht und der Verwaltung präsentiert. Laut Verwaltung nicht durchführbar. Wir bleiben dran.
Ausser den Planungskosten sind keine weiteren, geschätzte Gelder für die Ausführung bis 2020 eingestellt.

Gerlenhofen, Halle:
Beim Thema der zu sanierenden Ulrichshalle in Gerlenhofen (und  Seehalle Pfuhl und Iselhalle Burlafingen) haben wir:
- nachweislich (z.B. HH Rede) als einzige Fraktion in den letzten Jahren die Herausnahme der Planungs - Investitionskosten für Sanierung / Neubau dieser Hallen aus dem mittelfristigen Haushalt beanstandet,

- als erste Fraktion  2015 einen Antrag auf Sanierungs-Neubauplanung der Ulrichshalle  gestellt und uns dafür intern von StadtratskollegenIn Vorhaltungen („der Antrag kommt zur falschen Zeit“) gefallen lassen müssen.
Wir haben nicht zurückgezogen. Erst im November 2015 kam die SPD Fraktion mit einem eigenen Antrag.

Dass diese Halle jetzt neu geplant und in den kommenden Jahren  gebaut wird,
daran haben wir einen deutlichen Anteil!

Gewerbegebiete:
Die Stadt bekommt keine grössere,  zusammenhängende Flächen mehr angeboten.
Wir denken, dass die Verwaltung und der Stadtrat sich mit den Eigentümern der Grundstücke zusammensetzen müssen um mit Ihnen zu besprechen, wie man den Landverbrauch eindämmt und auf möglichst wenig Raum arbeitsintensive und innovative Firmen ansiedeln kann.
Wir müssen überzeugen und evt. auch mehr dafür bezahlen.
Dazu kommt, dass wir der Ansicht sind, dass die Stadt Neu-Ulm mit ihren Partnern in Ulm und evt. externen Beratern diskutieren und planen sollte, wie wir auf mittlere Frist eine Entwicklung in Richtung einer Ulm / Neu-Ulmer Wissenschaftsstadt zustande bringen.
Das dauert lange, aber wir sollten damit beginnen!

Internet:
Seit Jahren beantragen wir immer wieder Information über den Stand des Internetausbaus in unserer Stadt. (Gewerbe und Wohnen). Es kann nicht sein, dass noch immer nicht alle Wohnungen zumindest die Möglichkeit eines schnellen Anschlusses mit 50 / 100 MB /Sec. haben! Dies ist für unsere Wirtschaft, für unsere BürgerInnen - auch im Sinne von "Homeoffice" und Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig.
Wlan, von uns seit Jahren gefordert... erstmals wird die Stadt 2017 erste Hotspots in der Innenstadt einrichten. (Bürgerbüro, Stadtbibliothek)

Neu-Ulm wächst:
Wohnungen.
Wir waren die einzige Fraktion, mit einigen Mitgliedern der SPD, die die von der Verwaltung vorgeschlagene Kürzung der zu bauenden Wohneinheiten / Jahr 2015 abgelehnt hat.
Inzwischen ist Konsens, dass wir etwa 400-450 WE / Jahr in Neu-Ulm benötigen, um genügend Wohnraum zu schaffen für die Menschen die zu uns kommen. Dabei kann mittelfristig langsam die Zahl der Wohnungssuchenden abgebaut werden.
Die Nuwog plant für die Jahre 2017-2021 440 WE für etwa 90 MIo €. Das ist gut, reicht aber nicht aus.Das bedeutet aus Sicht der FDP, dass die Verwaltung mit allen Eigentümern, welche grössere Baugebiete in Neu-Ulm besitzen und beplanen, verhandeln sollte, damit ein Teil dieser Wohnungen als sozial gebundener Wohnraum entsteht.
Die Fraktion hätte sich gut vorstellen können, dass die NUWOG einen kleinen Teil des geplanten "Südstadtbogens" (das Gebiet zwischen Bahntrog, Post und Fa. FInkbeiner) übernimmt, dort Wohnungen baut und ebenfalls einen Kindergarten!

Multifunktionalität:
Die Stadt hat im Dezember 2016  einen 6 gruppigen Kindergarten genehmigt. Die Kosten betragen voraussichtlich 3 Mio. €. Dazu baut die Stadt 2017-2018 eine neue Grundschule, Kosten 15 -16 Mio. €.
Hie ist der Stadtrat einer Meinung! Alle RäteInne wollen, dass:
kein Kind verloren geht
kein Kind aufgrund seiner sozialen Herkunft benachteiligt wird.
Das bedeutet: BILDUNG BLDUNG BUILDUNG.

Wir bauen diese Neubauten in Stadtteilen, die gerade genannten Beispiele zwischen Offenhausen und der Oststadt und im Vorfeld. Dies sind Stadtteile, die dringend Sozialräume benötigen, z.B. für Vorträge, kleine Gruppen von Bürgern, die Volkshochschule,Computerkurse....   .

Die genannten Bauten sind aber ab spätestens 17 Uhr leer. Wir denken,wir sollten, wir müssen darüber nachdenken, wie wir mit Umbauten,  Anbauten.. es schaffen, ersten dort Begegnungsstätten, z.B. zwischen "Alt und Jung" zu gestalten, den Bedarf an sozialen Räumen zu bedienen und kleine Stadtteilchwerpunkte zu schaffen.
Dies auch, um mit dem von Ihnen bereit gestellten Steuergeldern, sinnvoll und sparsam umzugehen!

Haben SIE Fragen zu diesen Themen, zur Ökologie, zur... ? schreiben SIe uns!!!

 

Alf Schömig für die Fraktion
 


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