Haushaltsberatungen ...
07. Dezember 2025
...gehen in den Endspurt!
Wir haben heute den Antrag gestellt, dass einige abgelehnte Vorhaben doch oder teilweise finanziert werden sollen.
Lesen SIE bitte dazu unserern Antrag!
In der Sitzung des BIFAKU am 12.11.25 wurde - auf unsere Nachfrage hin - klar, dass die Personalkosten deutlich zu hoch angesetzt wurden.
Schuld .. ein neues Programm!
Doch was uns auffällt .. sollte...
FDP im Stadtrat Neu-Ulm Dr. med. Alfred Schömig | |
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Frau Oberbürgermeisterin Neu-Ulm, 5.12.25
Katrin Albsteiger
Rathaus
Betrifft: Anträge vom BiFaKu vom 12.11.25
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Albsteiger,
im Namen der FDP im Stadtrat Neu-Ulm stellen wir folgenden Antrag:
Wir beantragen mit Blick auf die – nach harten Einsparungen der Verwaltung und auch vermehrten Einnahmen - deutlich bessere, finanzielle Situation der Stadt
und auch aus dem Grund, dass die im BiFaKu-Ausschuss am 12.11.25
mit einem neuen Programm dargestellten Personalkosten erheblich von den nun genannten Kosten abweichen,
- dass, die von anderen Fraktionen beantragt, auch von uns gestellte, im Ausschuss abgelehnte Anträge im Stadtrat erneut zur Abstimmung kommen.
Wir unterstützen teils die Gedanken der KollegenInnen für den Weihnachtsmarkt und das „Brauchtum“ entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen.. wollen dies aber auch für die Jugend. Wir denken, dass die Jugend „zu kurz“ kommt.
Wir stellen daher die Anträge:
HHstelle |
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01.5700.6200 | Schwimmkurse … die Zuschüsse nicht zu halbieren |
01.4601.6335 | Jugendbeteiligung … die vorgesehenen Mittel bereit zu stellen. |
01.4603.6000 | Ferienprogramm .. diese Mittel zu genehmigen. |
01.6153.7043 | Jugendbetreuung.. s.o. dies ist präventiv und aktive Hilfe |
Unterabsch. 4604 | Schliessung des Schülertreffs… statt 15ooo € nur 5000 € zu kürzen |
01.3000.6560 | Integration.. hier beantragen wir eine Kürzung um 8000 € statt 18000 €. Bei über 200oooooo € i.m VWHH und einem hohen Anteil an MitbürgernInnen mit Migrationshintergrund. |
Unsere Begründungen haben wir bei den einzelnen Punkten angeführt.
Mit freundlichen Grüßen | Alfred Schömig | Günter Gillich |

@FDP im Stadtrat NeuUlm