Das Ende der Methode Merkel

Regierung Vor etwa einem halben Jahr hat die Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Seither schlittert sie von einer Krise in die nächste. Die Macht der Kanzlerin zeigt deutliche Risse. Von E. Hasenkamp, S. Kegel und M. Puddig

Das jetzt also auch noch. Volker Kauder hat verloren. Merkels Mann in der Fraktion – gestürzt. Dem 69-jährigen Baden-Württemberger, der sogar ein kleines bisschen länger Fraktionschef ist als Angela Merkel Kanzlerin, wurde offenbar genau das zum Verhängnis: Teil des Systems Merkel zu sein. Mit 13 Stimmen Vorsprung gewinnt Ralph Brinkhaus, ein bislang eher unauffälliger Finanzexperte. Nein, Revolutionär ist der freundliche Westfale mit der hohen Stirn nicht. Nicht ausgeschlossen aber, dass seine Wahl revolutionäre Folgen haben könnte. Fast ein bisschen verlegen steht Brinkhaus nun vor der hellblauen Wand. Überrascht von seinem Sieg ist auch er: „Ich freue mich riesig“, sagt er. „Alles weitere würden wir gerne später erläutern.“

Für Merkel ist es ein erneuter Tiefschlag. Doch die Regierungschefin scheint auch diesen Haken entschlossen wegatmen zu wollen. Von einer „Stunde der Demokratie“ spricht sie, und dann bietet sie Brinkhaus ihre Unterstützung an – „wo immer ich das kann.“ Das ist nun tatsächlich die Frage: Was kann Merkel noch?

Jamaika-Aus, bittere Zugeständnisse an die SPD, Flüchtlingsstreit und Maaßen-Krise. Nicht nur FDP-Chef Christian Lindner spricht von einer „Erosion der Macht“. Die dramatischen Monate haben Spuren hinterlassen bei Merkel. Bei einer Diskussionsrunde 24 Stunden vor der Fraktionswahl wirkt sie unruhig. Das Mikrofon in ihren Händen wandert von links nach rechts und wieder zurück. Die Stimme klingt ein wenig flach. Merkel scheint beinahe ein bisschen nervös. Am Anlass kann es nicht liegen, das ist ihr Format hier. Junge Erwachsene, gelbe Sitzhocker, das Thema lautet „Europa“. Wie eigentlich immer in solchen Runden kommt sie gut an mit ihrer trockenen Art.

Doch die Kanzlerin drängt. „Ne, nee, neee - ich muss jetzt…“, wehrt sie ab, als der Moderator eine mögliche Verlängerung der Fragerunde andeutet. Merkel unter Druck, das ist eigentlich nichts Neues. Neu ist die Wirkung: Früher verfestigte sich Merkels Macht unter Druck, jetzt legt der Druck Risse frei.

Zu lange im Ungefähren

Siebzehn Tage, drei Spitzenrunden und ungezählte Telefonate brauchten die Kanzlerin und ihre Regierung, um mit den Folgen von drei indiskutablen Interview-Sätzen eines Spitzenbeamten fertigzuwerden. Zum zweiten Mal binnen Wochen hatte die ein halbes Jahr alte Koalition ihr vorzeitiges Aus vor Augen. Es habe „die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Regierung konkret im Raum“ gestanden, warnte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Dabei agierte Merkel zunächst wie immer. Während sich das ganze Land eine Meinung über den Präsidenten der „nachgeordneten Behörde“ Verfassungsschutz bildete, blieb die Ansicht der Kanzlerin im Ungefähren. Während sich CSU und SPD mit ultimativen Forderungen nach Rausschmiss oder Verbleib des Geheimdienstchefs überzogen, schwieg die Inhaberin der Richtlinienkompetenz. Diesmal aber hat die Methode Merkel nicht mehr funktioniert. Die Kanzlerin führte nicht mehr vom Ende her, sondern gar nicht. Der Kompromiss stärkte sie nicht, er kratzte an ihrer Kompetenz.

Und so ist es nun auch bei der gescheiterten Kauder-Wahl. Merkel spricht am Dienstag in der Fraktion lange für ihren Kandidaten. Der Fairness halber muss hinzugefügt werden: Kauder war nicht nur ihr Mann, auch CSU-Chef Horst Seehofer und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprachen sich für ihn aus. Doch nach Hause geht die Niederlage mit der Parteichefin.

Paradoxerweise setzt Merkel in dieser Phase der eigenen Schwäche eines besonders zu: Die Schwäche ihrer Koalitionspartner. Nicht die Stärke von SPD-Chefin Andrea Nahles oder die von CSU-Chef Seehofer sind ihr Problem, sondern deren Haltlosigkeit, die beinahe die gesamte Koalition in den Abgrund gerissen hätte. „Merkel am Ende ihrer Kanzlerschaft“, raunen einige in der sozialdemokratischen Parteiführung und können damit jedoch auch nicht überdecken, dass die eigene Chefin mal wieder von einem Juso-Vorsitzenden und einigen interviewfreudigen Parteilinken unter Zugzwang gesetzt wurde.

So wie in der ersten oder in der zweiten GroKo geht es nicht mehr. Merkel muss etwas tun, was sie sonst scheut: Neues wagen. Deswegen der Auftritt der CDU-Parteichefin am Montagmorgen um 9.56 Uhr. Öffentlich äußert sich Merkel in ihrer eigenen Parteizentrale eher selten. Doch nach der Koalitionskrisenbewältigung am Vorabend im Kanzleramt will Merkel eine wichtige Botschaft loswerden – auch an ihre Partei. Auf den Tag genau ein Jahr nach der Bundestagswahl rechnet die CDU-Vorsitzende mit ihrer eigenen Entscheidung ab, der Beförderung Maaßens zum Staatssekretär zuzustimmen: „Ich sage ganz deutlich: Das Ergebnis vom letzten Dienstag konnte nicht überzeugen“, fängt sie an. Und dann folgt ein bemerkenswertes Geständnis: Ganz „persönlich“, so Merkel, habe sie „zu wenig an das gedacht, was die Menschen zu Recht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören“. Und das „bedauere ich sehr“.

Ungewöhnliche Töne

Das sind ungewöhnliche Töne. Vor ebenfalls genau einem Jahr, einen Tag nach der für die Union desaströsen Bundestagswahl, hatte sich Merkel an genau derselben Stelle wenig einsichtig gezeigt: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten“, antwortete sie damals fast trotzig auf die Frage nach möglichen Fehlern im Wahlkampf.

Seit 2005 regiert Merkel das Land. Sie hat eine Finanz- und Schuldenkrise gemeistert, sie hat mit dem russischen Präsidenten über Krieg und Frieden in Europa verhandelt, wurde vom islamistischen Terror herausgefordert und hat mit den internationalen Finanzmärkten um den Fortbestand des Euro gerungen. Die für ihre Kanzlerschaft folgenreichste Entscheidung aber traf sie im Sommer 2015, als sie die Grenzen für Flüchtlinge offen hielt. Seither muss Merkel nicht mehr Folgen äußerer Ereignisse bewältigen, sondern die Konsequenzen ihres eigenen Tuns. Konsequenzen, die das Unionsbündnis durchschüttelten und bis in die Statik Europas wirkten.

Ironischerweise waren es die Erschütterungen allerorten, die Merkel dazu brachten, noch einmal als Kanzlerkandidatin anzutreten. Angesichts innenpolitischer Unsicherheit und außenpolitischer Krisen versprach sie Zusammenhalt und Stabilität. Während Kohl sich als Kanzler der Einheit verewigte und Schröder die Agenda 2010 erfand, ist Merkel bislang vor allem die Krisenbewältigungskanzlerin. Nun droht ihr genau diese Spezialfähigkeit abhanden zu kommen. Die Koalitionskrisen verletzen ihr Stabilitäts-, die sinkenden Umfragewerte ihr Erfolgsversprechen. Eine Fraktionssitzung Mitte Juni auf dem Höhepunkt des Flüchtlingsstreits überstand sie nicht allein aus eigener Kraft, sondern weil sich ihre Gegner verschätzten.

Gegner wie Horst Seehofer. Oft liefen sie schon in unterschiedliche Richtungen, meist hat dies das politische Spektrum der Union ausgedehnt. Zuletzt aber hat es das Erfolgsbündnis fast zerrissen.

Kurskorrekturen hat Merkel seither immer wieder vollzogen. Aber sie hat geschafft, es nicht so aussehen zu lassen, als habe Seehofer sie ihr diktiert. Diese Vergeblichkeit – sich im Recht fühlen und trotzdem nicht als Sieger vom Platz gehen – hat der 69-Jährige nie verwunden.

Seehofer würde dementieren, dass er es auf einen Rachefeldzug anlegt. Doch wie sehr er an den Verletzungen der Vergangenheit leidet, merkt man an fast jedem öffentlichen Auftritt. Immer häufiger schleichen sich Bemerkungen ein wie: „Ich rede darüber nicht, wenn wieder beurteilt wird, was mir an menschlichen Eigenschaften abgeht.“ Indizien dafür, wie sehr in seinem Empfinden Persönliches mit Politischem verwoben ist.

In zweieinhalb Wochen entscheidet die Bayern-Wahl über Seehofers politisches Erbe – und darüber, ob er CSU-Chef bleibt. Verliert er das Amt, steht auch sein Amt als Bundesinnenminister zur Disposition. In diesem Licht erklärt sich seine an Starrsinn grenzende Entschlossenheit. „Wenn ich etwas ins Auge fasse, dann wird das auch gemacht, und nicht nur angekündigt“, sagte er kürzlich.

Die Todeszone hatte die Große Koalition nach der Affäre Maaßen mit einem gewagten Sprung nach vorne verlassen. Vorerst. Doch die Luft bleibt sauerstoffarm – für das Bündnis und für Merkel. „Ich möchte irgendwann den richtigen Zeitpunkt für den Ausstieg aus der Politik finden“, hat sie einmal gesagt. „Dann will ich kein halbtotes Wrack sein.“ In einer Mischung aus Pflichtgefühl und Überschätzung der eigenen Kräfte ist Merkel vor einem Jahr nochmal angetreten. Den Moment für einen Abgang in Hochform hat sie verpasst.