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Jamaika... verschiedenes... Abgesang.. wie geht es weiter

21. November 2017

Lesen SIE bitte  auf www-tagesschau.de und die SWP

https://www.tagesschau.de/inland/jamaika-167.html

http://www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/das-ende-der-moeglichen-jamaika-koalition-kam-fuer-viele-ulmer-ueberraschend-24122844.html

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/neuwahlen-sind-die-einzige-vernuenftige-loesung-24123456.html

„Alle noch auf Endorphin“

Jamaika-Krach Die Abgeordneten der Region zeigen sich angesichts des Scheiterns überrascht. Wie es weitergeht, ist für viele unklar. Von Harald John und Matthias Stelzer


Die meisten Menschen in Ulm und der Region waren am späten Sonntag mit dem Gefühl eingeschlafen, dass in Berlin fleißig verhandelt wird. Als sie aufwachten, lagen die Jamaika-Pläne in Scherben. Auch die Bundestagsabgeordneten aus den Wahlkreisen Ulm/Alb-Donau und Neu-Ulm zeigten sich angesichts des Scheiterns verblüfft.


Ronja Kemmer, CDU-Abgeordnete aus Erbach: „Die Nachricht vom Scheitern hat mich zu diesen Zeitpunkt überrascht. Wir waren auf zahlreichen Themenfeldern, gerade auch bei konfliktreichen, sehr weit gediehen.“ In den Augen der 28-Jährigen handelt die FDP verantwortungslos. Und nun, Frau Kemmer? „Jetzt gilt es, erst mal einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir werden in den Gremien darüber beraten, wie es weitergehen kann.“


Der frischgebackene FDP-Abgeordnete Alexander Kulitz aus Ulm sagt: „Inszeniert war das sicher nicht.“ Andererseits musste er angesichts des Abganges seines Parteichefs Lindner eingestehen: „Ob das taktisch so klug war, sei dahingestellt.“ Nach dem Besuch der Fraktionssitzung gestern um 16 Uhr sei ihm aber klar geworden, dass der Abbruch „alternativlos“ war. „Es gab zuletzt noch mehr als 120 offene Punkte“, so Kulitz.


„Wir sind alle noch auf Endorphin“, sagt Ekin Deligöz. Die Grünen-Abgeordnete aus Senden findet das Scheitern der Sondierung „ganz furchtbar“. Schließlich sei man nach schwierigen Verhandlungstagen auf der Zielgeraden gewesen. „Der Abgang der FDP war organisierte Spontaneität“, kritisiert sie. Die Liberalen hätten nach dem Motto „Partei first“ agiert. Dabei sei man im Grünen-Lager im Vorblick auf die anstehenden Landtagswahlen in Bayern allenfalls davon ausgegangen, dass die CSU hinschmeißt. Deligöz geht es nun um den Blick nach vorne. Und dem kann sie nur wenig abgewinnen. Eine Minderheitsregierung hielte sie für „das Wirtschaftsschädlichste, was wir machen können“.


„Der Auszug der FDP war für uns überraschend“, sagt Georg Nüßlein. Der CSU-Mann aus dem Wahlkreis Neu-Ulm, der für seine Partei bei den Sondierungen die Themen Klima, Umwelt und Energie verhandelt hatte, glaubt, dass die FDP den Grünen nicht mehr vertrauen konnte. Das kann der 48-Jährige nachvollziehen, weil auch er die Verhandlungsführung der Grünen als „eigentümlich“ erlebte. „Ich verstehe die FDP in einer gewissen Weise. Warum sollte sie sich nach dem hart erkämpften Wiedereinzug in den Bundestag jetzt an einem erkennbar nicht stabilen Bündnis beteiligen.“ Jetzt nach dem Scheitern setzt der CSU-Politiker auf die Sozialdemokraten. „Ich glaube nicht, dass sich die SPD ihrer staatsbürgerlichen Verantwortung entziehen kann.“


Auch die SPD kommentiert die Situation. „Für mich überraschend, da ich geglaubt habe, dass alle vier Partner dieses Bündnisses sehnsüchtig darauf gewartet haben, endlich wieder in der Regierung zu sitzen“, sagt Hilde Mattheis, die SPD-Parlamentarierin aus Söflingen. Ihre Forderung: „Die SPD kann und darf jetzt nicht Steigbügelhalter für eine gescheiterte Kanzlerin sein.“


Das sieht auch ihr Kollege Karl-Heinz Brunner aus Illertissen so: „Ich stehe zum Nein zur GroKo. Verantwortung übernehmen heißt eben auch die Opposition nicht der AfD zu überlassen. Wer mehr SPD möchte, der kann und muss sie halt auch wählen.“


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