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Viele bekannte Listen und zwei neue

Kommunalwahl Die ersten Parteien und Wählervereinigungen nominieren ihre Kandidaten im November. Erstmals tritt das „Bündnis für lebenswerte Ortschaften“ an. Einige Stadträte hören auf. Von Chirin Kolb

Zur Kommunalwahl in Baden-Württemberg am 26. Mai 2019 formieren sich Parteien und Wählervereinigungen. Einige haben die Kandidatensuche bereits abgeschlossen, darunter eine neue Liste: das „Bündnis für lebenswerte Ortschaften“ (BLO), initiiert von Stadträtin Denise Niggemeier. Sie war 2014 für die Liste „Ulm hoch 3“ in den Gemeinderat gewählt worden und schloss sich dann der Grünen-Fraktion an. Mehrere Stadträtinnen und Stadträte wollen nicht wieder antreten, manche sind noch unentschlossen. Ein Überblick:

CDU Die CDU wird ihre Liste im Januar nominieren. Die Kandidatenfindung sei noch nicht abgeschlossen, sagt die Ulmer Parteivorsitzende und Stadträtin Barbara Münch. Sie könne noch nicht sagen, ob alle Fraktionsmitglieder wieder antreten. Nur so viel: „Wir freuen uns auch über die Erfahrenen.“ Die CDU strebe eine paritätisch mit Männern und Frauen besetzte Liste an, das Geschlecht entscheide aber nicht über die Platzierung: „Es geht um die Kandidaten.“ Sabine Schuler kandidiert nicht mehr: „Die Gemeinderatsarbeit passt derzeit nicht zu meinen Lebensumständen.“ Die langjährige Grünen-Stadträtin und ehemalige grüne OB-Kandidatin Birgit Schäfer-Oelmayer, die im Sommer zur CDU gewechselt ist, möchte für ihre neue Partei antreten.

Grüne Die Grünen-Liste ist übervoll, nicht alle Interessenten passen drauf, sagt Fraktionsgeschäftsführer Michael Joukov-Schwelling. Nominiert wird am 22. November, und voraussichtlich stehen 21 Frauen und 19 Männer auf der Liste. Sie soll angeführt werden von einer Frau, es gilt das Reißverschlussverfahren. Alle Stadträtinnen und Stadträte der Grünen kandidieren wieder.

SPD Der Nominierungstermin der SPD-Liste steht bereits fest: 15. November. Das Ziel sei eine quotierte Liste mit männlichen und weiblichen Kandidaten im Wechsel, sagt der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat Martin Ansbacher. Er ist zuversichtlich: „Wir kriegen das hin.“ Wer für welchen Listenplatz kandidiert, regle der Ortsverein intern. Katja Adler wird nach 20 Jahren als Stadträtin aufhören.

Bündnis für lebenswerte Ortschaften Denise Niggemeier hat die neue Wählergemeinschaft „Bündnis für lebenswerte Ortschaften“ (BLO) gegründet. Zielgruppe sind vor allem die Bewohner der Ortsteile. Die Kandidaten stammen überwiegend aus den nördlichen und südlichen Ulmer Ortschaften, sagt Niggemeier. Die Liste mit 40 Namen stehe bereits und wird am 8. November als erste nominiert. Niggemeier selbst ist Grünen-Mitglied, das Bündnis sei aber keine Grünen-Liste, betont sie. Die neue Wählervereinigung wolle mit ihren Schwerpunktthemen wie Kinderbetreuung, Verkehrsberuhigung, Nahverkehr, Umweltschutz, sichere Rad- und Schulwege gerade auch jüngere Wähler und Familien ansprechen.

WWG Die Wiblinger Wählergemeinschaft war so eingespannt in die Vorbereitung der Feier zum 50-jährigen Bestehen, dass sich der Vorstand erst jetzt intensiv der Kandidatensuche widmen kann, sagt Stadträtin Helga Malischewski. Sie und Reinhard Kuntz treten wieder an, Erwin Böck hört nach 20 Jahren auf. Aus gesundheitlichen Gründen, sagt er, aber auch des Alters wegen: „Ich habe die 80 überschritten.“ Die WWG sieht sich als Vertreter der Interessen Wiblingens, Gögglingens, Donaustettens und Unterweilers. „Man sollte sich engagieren für den Ortsteil, in dem man wohnt, und für die Stadt“, meint Malischewski nicht nur im Blick auf die WWG.

UVL Die Ulmer Vorort Liste für Jungingen, Mähringen und Lehr nominiert voraussichtlich im Januar. „Wir sind bei der Kandidatensuche kurz vor der Zielgeraden“, sagt Stadtrat Gerhard Bühler, der ebenso wie Gisela Kochs erneut antreten will. Die Suche sei recht entspannt, „es gibt nicht das Gerangel wie bei Parteien“. Die UVL habe sich bemüht, gleich viele Frauen wie Männer für die Liste zu gewinnen. „Die Resonanz war gut.“ Nach Einwohnerzahl gebe es eine Art Quote: 20 Kandidaten aus Jungingen, 12 aus Lehr, 8 aus Mähringen. „Aber auf ein paar rum oder num kommt es nicht an.“

UWS Die Unabhängigen Wähler aus Söflingen wollen ihre Liste noch in diesem Jahr fertig haben, sagt Stadtrat Reinhold Eichhorn. „Die Kandidatenfindung läuft sehr gut, die Kandidatinnenfindung dagegen schwierig. Der Frauenanteil ist noch dürftig“, räumt er ein. Ziel sei, Frauen und Männer im Reißverschlussverfahren zu listen – so lange, bis die Frauen ausgehen: „Dann kommen nur noch Männer.“ Auch bei den amtierenden UWS-Stadträten nimmt der Frauenanteil drastisch ab. Hanni Zehendner tritt nicht mehr an, Karl Faßnacht und Eichhorn selbst kandidieren erneut.

Kern-FWG „Wir stehen noch ganz am Anfang“, sagt Timo Ried. Die Kandidatensuche habe erst begonnen. Er selbst wird sich erneut für den Gemeinderat bewerben. Rüdiger Reck hingegen hört auf. „25 Jahre sind genug“, sagt er. „Ich möchte nicht, dass man mich mal aus dem Gemeinderat raus trägt.“ Nun sollten Jüngere ran. Die Kern-FWG aus der Innenstadt bildet mit UVL, WWG und UWS die FWG-Fraktion, die mit aktuell mit zehn Stadträten gleich groß ist wie die CDU-Fraktion.

FDP Die FDP ist „mittendrin“ in der Kandidatensuche, sagt der Ulmer Parteivorsitzende Frank Berger. Nominiert werde „Richtung Februar“. Ein Ziel sei, mehr Frauen zur Kandidatur zu bewegen, sagt der Fraktionsvorsitzende Erik Wischmann: „Sie sollen auch auf vorderen Plätzen gut vertreten sein.“ Er selbst kandidiert erneut. Rose Goller-Nieberle tritt nach 15 Jahren nicht mehr an. Aus privaten Gründen, „aber es sollen auch mal andere Gedanken und Köpfe, auch junge, in den Gemeinderat“. Ralf Milde ist noch unentschieden. Er war 2014 für die FWG in den Gemeinderat gewählt worden und ist dann zur FDP-Fraktion gewechselt. „Diese Entscheidung habe ich nie bereut.“ Die FDP habe ihm angeboten, auf ihrer Liste als Nicht-Mitglied zu kandidieren.

Linke Nominierungsversammlung ist am 15. Dezember, die 40 Kandidaten sind fast komplett, sagt Sprecherin Eva-Maria Glathe-Braun, die auch kandidieren wird. Uwe Peiker tritt nicht erneut an, „ich bin beruflich zu sehr eingespannt“. Doris Schiele, 2014 für die Linken gewählt und dann zur Grünen-Fraktion gewechselt, will wieder für die Linken kandidieren, deren Mitglied sie nach wie vor ist.

AfD Die AfD will ihre Liste voraussichtlich im Januar nominieren, sagt der Kreisverbandsvorsitzende Eugen Ciresa. Es sei nicht ganz leicht, Kandidaten zu finden. Zum Einen, weil die AfD für die zahlreichen Kommunalparlamente weitaus mehr Kandidaten brauche als sie Mitglieder habe. Zum Anderen, weil etliche Mitglieder eine Kandidatur scheuten. „Sie wollen nicht ihren Namen und ihre volle Adresse angeben, weil sie Nachteile am Arbeitsplatz fürchten oder Bedenken haben, dass ihre Hauswände beschmiert werden.“