Frauenstraße: Bald Tempo 20 statt 30?

Ulm. Wann kommen die Tempo-30-Schilder in der Frauenstraße weg? Diese Frage stellen sich viele, seit der Petitionsausschuss des Landes Baden-Württemberg die Geschwindigkeitsbegrenzung im Grundsatz für rechtswidrig erklärt hat, weil es sich um eine Vorfahrtstraße handelt (wir berichteten).

Die Schilder werden abmontiert, sobald das Regierungspräsidium Tübingen als zuständige Aufsichtsbehörde die Stadt dazu anweist, sagt Baubürgermeister Tim von Winning. Er rechnet damit, dass dies in den nächsten Wochen der Fall sein wird. Dann gelte vorerst wieder Tempo 50. Die Stadt werde sich der Verfügung der Aufsichtsbehörde also beugen – allerdings sicher nicht dauerhaft, wie von Winning signalisiert. „Wir sind nach wie vor fest davon überzeugt, dass Tempo 30 richtig ist.“ Schon im 2014 vom Gemeinderat beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan sei festgelegt worden, dass die Frauenstraße nicht mehr zum Hauptverkehrsnetz der Stadt gehöre – wegen ihrer hohen Aufenthaltsqualität und der dortigen städtebaulichen Entwicklung.

Neuer Rechtsrahmen

Insofern werde man versuchen, nun einen anderen Rechtsrahmen zu finden, der ein Tempolimit zulasse. Winning denkt dabei teilweise sogar an Tempo 20, das in so genannten „verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen“ wie sie in der südlichen Frauenstraße vorkommen, verhängt werden könne.

Unterdessen hat die Bürgerinitiative „Gegen Tempo 30“ vorsorglich eine neue Petition abgeschickt, die sich auch gegen Tempolimits auf einzelnen Abschnitten der Frauenstraße richtet. Der Verein „Leise“ stellt sich dagegen hinter die Verwaltung. „Wir sind über die Entscheidung des Petitionsausschusses entsetzt und erwarten, dass die Stadt alles tut, um die 30er-Regelung dauerhaft durchzusetzen“, heißt es in einer Mitteilung. ⇥Christoph Mayer

Verkehr Die Stadt will das Geschwindigkeitslimit beibehalten – auch wenn die Schilder wohl erst mal weg müssen.