FDP quo vadis ?
07. Juni 2011
Lesen Sie bitte die Presseerklärung der Stadtratsfraktion und des Kreisverbandes NU:
Neu-Ulm 3.4.11 Betrifft: Stellungnahme der FDP NU, Fraktion und Kreis, zu den „Turbulenzen“ der Gesamtpartei. Die FDP Neu-Ulm, Fraktion des Stadtrats und der Kreisvorstand Neu-Ulm, begrüßen die Eintscheidung von Herrn Westerwelle nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren wollen. Gestern: (die letzten Jahre) hat der Parteivorsitzende, Herr Dr. Westerwelle, die FDP durch die Wahlen zum Erfolg geführt. Aus unserer Sicht erstaunlicherweise vor allem durch Wirtschafts / Steuer- und liberale Themen. Wir haben uns immer mehr Anteile „Soziales und Umwelt“ gewünscht. Wir haben dies in unserer Stadt umzusetzen versucht. Heute. zeigt sich, dass die FDP ihre Ziele in der Regierung nicht umsetzen konnte, nicht umgesetzt hat! Beispiele, wie die „Hotelsteuer“, das unsägliche „spätrömische Dekadenzdenken“, ein „Ministerium das wir abschaffen wollten“ und dann selbst übernahmen sowie die Unfähigkeit andere Themen wie die Umwelt und das Soziale positiv zu übernehmen, bedienten zu Recht viele Vorurteile gegenüber der FDP. Morgen: (die kommenden Jahre ) Es ist aus unser Sicht nicht zielführend, in einer hektischen Debatte nun nur das Personal- karusell zu drehen. Wie schon im Februar im offenen Brief angesprochen, müssen wir sachlich und personell umdenken. Wirtschaft und Liberalität sind wichtig, der soziale Friede, Gerechtigkeit bei der Arbeit, die Möglichkeit von seiner Arbeit zu leben und der Wunsch , dies in einer gesunden Umwelt aufgrund einer nachhaltigen, generationengerechten Energiepolitik zu können - , müssen auch bei der FDP oberste Priorität bekommen. Dies muss sich in Programmatik und glaubhaften Personen wiederspiegeln. Das impliziert aber auch, dass sich die FDP den anderen, auf dem Grundgesetz basierten Parteien, öffnet und neue Koalitionen möglich sind. Dann, aber auch nur dann, denken wir, dass die FDP, als, liberal, umweltbewusst, wirtschaftlich und sozial denkende Partei wieder Anhänger finden wird. Für eine Klientelpartei ist der liberale Gedanke zu schade. |
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@FDP im Stadtrat NeuUlm
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