wir werden weiter auf den Schuldenabbau drängen.
Viele Projekte sind noch gar nicht finanziert...
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Städte kommen mit Geldausgeben nicht mehr nach

Ulm/Neu-Ulm. Ulmer Gemeinderat und Neu-Ulmer Stadtrat sind mit guten Meldungen zu den Finanzlagen in beiden Städten in die Ferien gegangen. Die Gewerbesteuereinnahmen in Ulm stabilisieren sich auf rund 90 Millionen Euro, Neu-Ulm rechnet in diesem Jahr mit einem Rekordwert von 45 Millionen Euro (wir berichteten).

Beide Städte profitieren davon, dass die regionale Wirtschaft anhaltend brummt. Das drückt sich in hoher Beschäftigung aus. Sie wirkt sich wiederum positiv aus auf die Anteile, die beide Städte aus der durch die Arbeitnehmer bezahlte Einkommensteuer erhalten: In Neu-Ulm werden es in diesem Jahr zuvor nie erreichte 31 Millionen Euro sein, in Ulm 66 Millionen Euro; Ulm rechnet zudem damit, 2017 erstmals die Schallmauer von 70 Millionen Euro an Einkommensteuer-Anteil zu durchbrechen.

Neben den guten finanziellen Verhältnissen eint aber auch ein Problem beide Städte: Sie kommen nicht mehr nach, das Geld, das sie einnehmen, zeitnah und fristgerecht auszugeben. Mit vielen Vorhaben vor allem auf dem ohnehin überhitzen Bausektor hinken die Städte hinterher. Nicht zuletzt können Sanierungen und Modernisierungen der städtischen Gebäudesubstanzen erst gar nicht angefangen werden, weil es entweder an Planungskapazitäten fehlt oder aber, weil auf Ausschreibungen gar keine oder völlig überteuerte Angebote eingehen.⇥hut