Die Genossen

bitten

zur Kasse

SPD Hat Antje Esser noch höhere Schulden bei ihrer Partei? Der Ex-Kassierer sagt ja. Die Fraktionschefin aus Neu-Ulm dementiert.

Neu-Ulm. Wie hoch sind die Ausstände der Neu-Ulmer SPD-Fraktionsvorsitzenden Antje Esser gegenüber der Parteikasse ihres Ortsvereins? Der am Freitag wegen Essers „unsolidarischen Verhaltens“ vom Amt zurückgetretene Kassierer Andreas Maurer sagt, es seien mehr als die von der SÜDWEST PRESSE genannten 1500 Euro – allerdings macht er keine Angaben über die Höhe. Nur so viel: Hinzu kämen noch Schulden Essers aus dem Jahr 2015. „Damit könnten wir ein Jahr unsere Büromiete zahlen.“

Maurer berichtet davon, dass Esser am Sonntag Vorstand und Fraktion angemailt, ihr fehlerhaftes Verhalten eingeräumt und um Klärung im Gespräch gebeten habe. Wie berichtet, sind Mandatsträger der SPD verpflichtet 20 Prozent ihrer Mandats-Bezüge (darunter fallen auch Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Kommunalpolitiker) an ihren jeweiligen Ortsverein abzuführen.

Steuerlich alles ausgereizt

Esser – „ich hab’ nochmal genau nachgeschaut“ – räumt auf SWP-Anfrage ein, dass ihre Parteischulden bei 2000 Euro lägen. Sie werde diese natürlich begleichen. Verbindlichkeiten aus dem Jahr 2015 gebe es definitiv nicht mehr. Die Fraktionsvorsitzende bleibt dabei: Sie habe sich nichts Schwerwiegendes vorzuwerfen und gegenüber der Partei alles stets offen kommuniziert. Weil ihre steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für 2016 ausgereizt waren, habe sie den Vorstand am 13. Dezember vergangenen Jahres darum gebeten, ihre Mandatsträgerabgabe erst Anfang 2017 zahlen zu dürfen. Was auch bewilligt worden sei. Die neuerliche Verzögerung sei entstanden, weil die Jahresbescheinigung der Stadt Neu-Ulm erst Mitte Februar eingegangen sei und sie danach Urlaub gehabt habe.

Finanzielle Probleme habe sie keine, sagt die Rechtsanwältin auf entsprechende Anfrage. In der Kreis-SPD sei es üblich, Quartalsabschläge zu zahlen. Warum solle sie es in Neu-Ulm anders halten.

Auch in der Kreis-SPD hat es wegen Essers Zahlungsmoral schon Ärger gegeben. In einem Sitzungsprotokoll vom November 2016 werden ihre Ausstände, Höhe unklar, jedenfalls thematisiert. „Sollte keine Klärung herbei geführt werden, wird der Kreisverband rechtliche Schritte einleiten“, heißt es da. Das Thema ist mittlerweile aber vom Tisch. „Sie hat alles bezahlt“, sagt Kreiskassierer Kasim Kocakaplan. ⇥cmy