FDP und FWG verweigern Zustimmung

Investitionen Bei den Beratungen des Vermögenshaushalts für 2017 in Neu-Ulm gab es zwei Gegenstimmen.

Neu-Ulm. Den Ausschlag gab die fast zwölf Millionen Euro teure Beteiligung am Bau der Tiefgarage im Bereich des Realgrund-Projekts „Südstadtbogen“ am Bahntrog. Zwar versuchte FDP-Fraktionschef Dr. Alfred Schömig das Projekt nochmals in den Stadtrat zu verweisen und dort zu stoppen, aber außer ihm und der FWG-Fraktionschefin Christina Richtmann wollte niemand im Finanzausschuss diesen Weg mitgehen. Alle anderen Fraktionen stehen zum im Frühjahr nichtöffentlich gefassten Beschluss, dass die Stadt sich am Bau beteiligt und im dritten Untergeschoss fast 400 öffentliche Parkplätze anbieten wird. Die Alternative wären der Abbruch und der Neubau des maroden und geschlossenen Parkhauses in der Bahnhofstraße gewesen. Das wäre mit nahezu sechs Millionen Euro nur halb so teuer wie die Beteiligung an der Tiefgarage geworden.

Ansonsten verliefen die Beratungen des fast 50 Millionen Euro hohen Vermögenshaushaltes für 2017 ziemlich ruhig und ohne große Diskussionen. Bis zum Jahr 2020 stehen in Neu-Ulm Investitionen in Höhe von fast 150 Millionen Euro an. Darunter auch die 900 000 Euro teure Fußgänger- und Radfahrer-Unterführung unter der Gänstorbrücke an: Baubeginn soll im nächsten Jahr gleich nach Schwörmontag sein.⇥edru

Zum Bericht der NUZ:
Friedhof NU:
Hier ist der Sanierungsbedarf dringlich!
Der Boden muss abgestützt werden, Wasser versickert, die Heizung darf nicht abgestellt werden.

Reutti, Schule:
Hier war es unser Antrag, der dafür gesorgt hat, dass nun sofort diedringensten Probleme behoben werden. Die Generalsanierung findet in 2018 statt.