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Schwaches Gedächtnis

Kommentar Günther Marx zu US-Atomwaffen in Deutschland

Über die Nato-Vorgabe, alle Mitglieder des Bündnisses sollten künftig zwei Prozent ihrer Jahreswirtschaftsleistung in die Verteidigung stecken, kann mit Fug und Recht gestritten werden. Kein Wunder, dass die SPD in ihrer verzweifelten Suche nach einem zündenden Wahlkampfthema seit einiger Zeit in diese Kerbe haut. Und jetzt hat sich ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz auch noch an die fast vergessenen US-Atomwaffen in der Eifel erinnert. Sie müssten schnellstens abgezogen werden. Auch darüber kann man reden.

Es wäre aber in diesem Zusammenhang auf einiges hinzuweisen: So hat die Zwei-Prozent-Debatte Eingang in das Nato-Denken gefunden, als in Berlin noch SPD-Kanzler Gerhard Schröder mit einem SPD-Verteidigungsminister Peter Struck regierte. Proteste sind aus dieser Zeit (2002) nicht erinnerlich. Als das Zwei-Prozent-Ziel im Gefolge der Ukraine-Krise dann beschlossen wurde (2014), spielten die SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier als Außenminister und Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister und Vizekanzler eine nicht ganz unmaßgebliche Rolle in der schwarz-roten Koalition unter Führung Angela Merkels. Proteste auch damals? Fehlanzeige.

Als nun Donald Trump US-Präsident wurde, war die Sorge in Europa groß, er könne die Beistands- und Sicherheitsgarantie der Nato-Mitglieder kündigen. Schließlich hatte er die Nato im Wahlkampf für obsolet erklärt. Zur Beistandsgarantie gehört freilich, so lange die Welt ist wie sie leider ist, auch die nukleare Komponente. Den US-Schutzschirm will Schulz weiter in Anspruch nehmen, das Risiko mittragen offensichtlich nicht.