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Investitionen

liegen auf

Rekordhöhe

Finanzen Der Neubau einer Schule und eines Parkdecks schlagen auf den Neu-Ulmer Haushalt durch – dank hoher Einnahmen noch kein Problem. Von Chirin Kolb

Einen solchen Haushaltsplan gab es in Neu-Ulm noch nie. Er umfasst 210 Millionen Euro – im Vorjahr waren es noch knapp 181 Millionen Euro. Der Schuldenstand sinkt seit Jahren und beträgt knapp 34 Millionen Euro. Die Investitionen liegen auf Rekordhöhe und summieren sich im Jahr 2017 auf 46,3 Millionen Euro. Große Posten sind der Neubau der Mark-Twain-Grundschule in Wiley-Nord mit insgesamt 15 Millionen Euro und der Bau eines Tiefgaragendecks für öffentliche Parkplätze an den Grünen Höfen mit 12 Millionen Euro.

Ein derart hohes Investitionsniveau wie in Ulm und Neu-Ulm sei gut für die ganze Region, sagte OB Gerold Noerenberg bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs. „Es stärkt die Region, wenn beide Städte viel bewegen.“ Er freut sich über die Zahlen: „Es geht uns gut.“ Auf Dauer sei ein solches Investitionsniveau für Neu-Ulm aber nicht zu stemmen.

Dass Neu-Ulm sich solche Ausgaben leisten kann, liegt zum Einen daran, dass genügend Geld in die Kasse kommt. Kämmerer Berthold Stier kalkuliert für das nächste Jahr mit 40 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen. Er schraubt damit die Erwartung um 10 Millionen Euro nach oben. Ein gewisses Risiko, wie er sagt.

Zum anderen hat die Stadt Geld angespart, das ausgegeben werden kann. „Eine gute Situation“, sagt Stier. Allerdings: Neu-Ulm greift auch die Rücklagen an, die nicht zweckgebunden sind. In Zeiten hoher Einnahmen findet der Kämmerer das „kritisch“.

Die vielen Investitionsvorhaben kosten aber nicht nur viel Geld, sie müssen auch abgearbeitet werden. Damit kommt die Stadtverwaltung schon jetzt nicht mehr nach. Stier warnt deshalb davor, angesichts der guten Finanzlage weitere Projekte anzustoßen: „Wir tun uns damit keinen Gefallen.“

Neben Vorhaben wie dem Bau der Grundschule ist ein großer Posten im Investitionsprogramm der Wohnungsbau. Damit für die wachsende Einwohnerzahl neue Wohngebiete entstehen können, muss die Stadt die Grundstücke kaufen und erschließen. Bis 2020 sind allein dafür 10,3 Millionen Euro vorgesehen.

Die seit Jahren hohen Einnahmen führen dazu, dass die Kreisumlage, die die Stadt an den Landkreis bezahlt, weiter steigt: im nächsten Jahr auf 35 Millionen Euro. Stier: „Der Landkreis kann sich freuen, dass er von uns so unterstützt wird.“ Ob das so weitergeht, wird sich zeigen: Der Stadtrat denkt, wie berichtet, über die Kreisfreiheit nach.