Lesen SIE bitte die NUZ und die SWP..

https://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/Die-Stadt-Neu-Ulm-investiert-erneut-mehr-als-40-Millionen-Euro-id52846141.html

Ziemlich verrückte Zeiten

Haushalt In Neu-Ulm wird jetzt der Etat für das Jahr 2019 beraten. Der Stadt geht es nach wie vor gut, aber die Bedingungen sind mitunter kurios. Von Edwin Ruschitzka

Verrückte Zeiten, sagen die Verantwortlichen im Rathaus. Neu-Ulm geht es gut, und Neu-Ulm wird es auch im nächsten Jahr gut gehen, wenn man den Zahlen glaubt, die Kämmerer Berthold Stier und OB Gerold Norenberg bei der Präsentation des Haushaltsplans 2019 vorgelegt haben. Heute beginnen die Stadtratsausschüsse mit den Beratungen, die im Januar fortgesetzt werden, bevor der Etat dann am 13. Februar 2019 offiziell verabschiedet werden soll. „Zum zweiten Mal in Folge zu spät“, bedauert Stier. Aber das Zahlenwerk habe mittlerweile „eine sehr ordentliche Größe, weshalb wir länger brauchen.“

Mit knapp 100 Millionen Euro Steuereinnahmen steht die Stadt weiter blendend da. Da sollte man meinen, dass man für schlechtere Zeiten ein wenig Geld auf die hohe Kante legen kann. Von wegen! Tut das die Stadt, wird sie von den Banken mit 0,4 Prozent Negativzinsen bestraft, Verwahrgeld genannt. Nimmt die Stadt aber weiter Kredite auf, bekommt sie ein Sahnehäubchen oben drauf, also mehr Geld ausgeliehen, als sie haben will.

„Im Vergleich zu anderen Kommunen,“ so OB Noerenberg, „beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern, wo Bäder geschlossen werden, haben wir ganz angenehme Probleme.“ Und selbst der eher zu Vorsicht neigende Kämmerer Berthold Stier, sieht „den Aufwärtstrend weiter nicht gebrochen, auch wenn es in der Wirtschaft leichte Schwächetendenzen gibt.“ Auffällig war bei der Präsentation auch der Zahlen der fortfolgenden Jahre, dass das Thema Kreisfreiheit noch keine Rolle spielt. Und selbst OB Noerenberg kam der Begriff nur ein einziges Mal über die Lippen.

Neu-Ulm profitiert weiter von der guten Lage der heimischen Wirtschaft, die der Kreisfreiheit allerdings eher ablehnend gegenüber steht. Allein die Betriebe haben 2017 über 57 Millionen Euro an Gewerbesteuern bezahlt, im nächsten Jahr sollen es „nur“ 45 Millionen sein. Kämmerer Stier stapelt bei seinem Ansatz wie immer etwas tief.

Weiter hoch sind die vorgesehenen Investitionen in Baumaßnahmen mit über 42 Millionen Euro. Gesund für eine Stadt in der Größe von Neu-Ulm wären 25 Millionen, sagt der OB. Aber von den 42 Millionen wird auch 2019 längst nicht alles abfließen, denn vieles wird auch im nächsten Jahr unerledigt liegen bleiben: Weil die Stadt angesichts der boomenden Baukonjunktur schon seit geraumer Zet keine Architekten und keine Baufirmen findet. Wie gesagt: Es sind verrückte Zeiten.