Erstaufnahmestellen in Schwaben...
28. Januar 2017
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Neue Anlaufstelle für Flüchtlinge
Migration In der Ari-Kaserne in Kempten entsteht eine Erstaufnahme für bis zu 1000 Asylbewerber. Unklar ist die Zukunft der bisherigen zentralen Einrichtung in Donauwörth
Von Markus Bär
Kempten In Kempten wird eine der größten Erstaufnahmeeinrichtungen Schwabens für Flüchtlinge entstehen. Bis zu 1000 Menschen sollen auf dem südlichen Teil der Kemptener Artilleriekaserne Platz finden. Kempten wird eine Filiale der zentralen schwäbischen Erstaufnahmeeinrichtung in Donauwörth. Dort werden in der Alfred-Delp-Kaserne bis Ende 2019 1000 Plätze für Flüchtlinge vorgehalten.
Doch die Stadt Donauwörth hat großes Interesse an dem gesamten Kasernenareal, um es städtebaulich zu entwickeln, sagt Karl-Heinz Meyer, Sprecher der Regierung von Schwaben, die zuständig ist für das Thema Flüchtlinge. Der Kauf von 25 der 30 Hektar Kasernenfläche ist bereits besiegelt. Auf dem kleineren Teilgelände befindet sich aktuell die Erstaufnahme. Wohl auch wegen der anstehenden Konversion wurde Kempten als weiterer großer Standort ausgewählt. Die Regierung von Schwaben hat nun das Staatliche Bauamt Kempten aktuell mit den Planungsarbeiten beauftragt, wie dessen Hochbauchefin Cornelia Bodenstab bestätigte. Kemptens Oberbürgermeister Thomas Kiechle ist nicht unbedingt begeistert davon, dass seine Stadt eine derart große Erstaufnahmeeinrichtung bekommt. Er habe aber zumindest eine Obergrenze von 1000 Plätzen durchsetzen können. „Nach ersten Vorstellungen in München hätten es auch 3000 bis 5000 Plätze in der Kemptener Erstaufnahmeeinrichtung sein können“, sagt er.
Kiechle verweist auf ein Gespräch, das er mit der bayerischen Sozialministerin Emilia Müller vor Monaten in München geführt habe. Diese habe Kempten im Blick gehabt, weil dort mit der Kaserne eine große Liegenschaft vorhanden sei, die der Bund dem Freistaat mietfrei für Flüchtlingsunterkünfte überlassen wolle – um Kosten zu senken. „Wir hatten ja keinen Einfluss, weil uns das Areal nicht gehört“, sagt Kiechle. Er habe Müller mit städtebaulichen Argumenten davon überzeugen können, dass nur vier der 16 Hektar der Kaserne für die Erstaufnahmeeinrichtung verwendet werden. Die restlichen zwölf Hektar sind Konversionsfläche, die beispielsweise für Wohnbebauung genutzt werden soll.
Oberbürgermeister Kiechle habe mit Ministerin Müller ausgemacht, dass Kempten maximal 1000 Flüchtlinge beherbergen müsse – egal, ob sie nun zur Erstaufnahme kommen oder im Zuge des Asylverfahrens länger in der Stadt verweilen werden. Letztere würden miteingerechnet. Die Zahlen seien natürlich Schwankungen unterworfen. Die Vereinbarung der Ministerin mit der Stadt Kempten gilt – schriftlich fixiert – bis zum Jahr 2026.
Vier bis sechs Monate werde nun das Staatliche Bauamt mit den Planungen für die Erstaufnahmeeinrichtung brauchen, vermutet Cornelia Bodenstab. Insgesamt geht es um acht Gebäude, die umgestaltet werden müssen. Wie teuer das Projekt wird, ist nach Angaben von Bodenstab aktuell seriös nicht zu schätzen. Nun werde zunächst der exakte Flächenbedarf ermittelt. Wann die Einrichtung konkret ihre Pforten öffnen kann, sei noch nicht klar.
Bleibt die Frage, ob nun die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung in Donauwörth nach dem Jahr 2019 geschlossen wird. Darüber gibt es nach Angaben von Regierungssprecher Meyer noch keine Entscheidungen. Fakt sei lediglich, dass es eine Vereinbarung für Donauwörth gibt, die Ende 2019 ausläuft. Kempten ist bisher nur als Dependance von Donauwörth vorgesehen. Mehrere Szenarien sind mit Blick auf die aktuelle Lage denkbar: In Donauwörth bleibt alles, wie es ist, und Kempten wird als zusätzliche Anlaufstelle für Flüchtlinge geschaffen. Oder der Standort Donauwörth wird verkleinert – vielleicht gar bis zu einer reinen Verwaltung ohne eigene Flüchtlinge. Oder Donauwörth wird ganz geschlossen und die Zentrale woandershin verlagert. „Aber eine Entscheidung gibt es einfach noch nicht“, betont Meyer.
Für die Artilleriekaserne in Kempten finden derzeit Planungen statt, nach denen der ehemalige Bundeswehrstandort bis zu 1000 Flüchtlinge aufnehmen kann. Foto: Ralf Lienert